Schlagwort: Albrecht Pallas

Sachsen gut geschützt?

Die Novelle des Blau­licht­ge­setzes, gemeinsam mit einer umfas­senden Risiko- und Gefah­ren­ana­lyse, sind zen­trale Punkte des Koali­ti­ons­ver­trages, die end­lich und zügig umge­setzt werden müssen.

Weiterlesen

Pallas: Anpassungen beim Katastrophenschutz längst überfällig

Albrecht Pallas: Beim Kata­stro­phen­schutz in Sachsen gibt es enormen Hand­lungs­be­darf – gut, dass das auch der Innen­mi­nister erkennt. Ich teile die Kritik der Kata­stro­phen­schützer, dass es in Sachsen sowohl an Gefah­ren­ana­lyse als auch an lan­des­weiten Kon­zepten man­gelt.

Weiterlesen

Pallas: Es zahlt sich aus, dass wir für die Etablierung einer zentralen Vertrauens- und Beschwerdestelle für die Polizei gesorgt haben

Albrecht Pallas, innen­po­li­ti­scher­Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, führt zum Jah­res­be­richt der unab­hän­gigen Beschwerde- und Ver­trau­ens­stelle für die Polizei 2021 aus: „Es zahlt sich aus, dass wir für die Ein­füh­rung einer unab­hän­gigen und zen­tralen Beschwer­de­stelle für die Polizei gesorgt haben. Das zeigt auch der Bericht für 2021 deut­lich.”

Weiterlesen

Pallas: Der Freistaat muss die Koordinierungsrolle bei der Aufnahme von Geflüchteten übernehmen, die Kommunen unterstützen und Ressourcen freisetzen.

Albrecht Pallas, innen­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Land­tags­frak­tion, zu den aktu­ellen Pro­blemen bei der Auf­nahme und Unter­brin­gung ukrai­ni­scher Geflüch­teter: „Wir brau­chen eine koor­di­nierte gemein­same Kraft­an­stren­gung auf allen Ebenen des Frei­staates, um die Auf­nahme ukrai­ni­scher Geflüch­teter best­mög­lich zu meis­tern. Aktuell wird die Haupt­last der Hilfe von den Kom­munen und den vielen Ehren­amt­li­chen geschul­tert.”

Weiterlesen

Der Fall Maier

Der „Fall Meier” sorgt, zurecht, für viel Gesprächs­stoff. Die SPD-Frak­tion hat dazu immer die Auf­fas­sung ver­treten, dass alle Mög­lich­keiten genutzt werden müssen, um den jetzt erfolgten Dienst­an­tritt zu ver­hin­dern.

Weiterlesen

Wir stärken die kommunale Familie und die Bürgerbeteiligung

Im Säch­si­schen Landtag wird am Mitt­woch die 3. Kom­mu­nal­rechts­no­velle beraten und beschlossen. Das Kom­mu­nal­recht – also die gesetz­li­chen Grund­lagen für die wich­tige Arbeit in Städten, Gemeinden und Land­kreisen – wird regel­mäßig auf aktu­elle Ent­wick­lungen sowie Bedürf­nisse über­prüft und an neue Bedin­gungen und Her­aus­for­de­rungen vor Ort ange­passt.

Weiterlesen

Ein rechtsextremer Richter ist untragbar

Der rechts­ex­treme Richter und abge­wählte Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete der AfD, Jens Maier, soll als Richter in die säch­si­sche Justiz zurück­kehren.
Für die SPD-Frak­tion ist das untragbar – findet unsere Jus­tiz­po­li­ti­kerin Hanka Kliese.

Weiterlesen

Versammlungen in Zeiten von Corona. Ein Debattenbeitrag von Albrecht Pallas

Ges­tern haben wir im Plenum des Säch­si­schen Land­tags über die pan­de­mie­be­dingten Ein­schrän­kungen beim Ver­samm­lungs­recht dis­ku­tiert. Bean­tragt hat die Son­der­sit­zung die AfD-Land­tags­frak­tion. Als innen­po­li­ti­scher Spre­cher meiner Frak­tion bin ich dazu in die Debatte gegangen.

Weiterlesen

Wir müssen das Vertrauen in die Demokratie stärken!

Bei der heu­tigen Son­der­sit­zung des Säch­si­schen Land­tags wurde über die pan­de­mie­be­dingten Ein­schrän­kungen beim Ver­samm­lungs­recht, auf Antrag der AfD-Landf­tags­frak­tion, dis­ku­tiert. Dazu führte Albrecht Pallas, der innen­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, aus.

Weiterlesen

Wir stärken die kommunale Familie und die Bürgerbeteiligung

Im Innen­aus­schuss des Säch­si­schen Land­tags fand heute eine Anhö­rung zur 3. Kom­mu­nal­rechts­no­velle statt. Das Kom­mu­nal­recht wird regel­mäßig auf aktu­elle Ent­wick­lungen sowie Bedürf­nisse über­prüft und an neue Bedin­gungen und Her­aus­for­de­rungen vor Ort ange­passt.

Weiterlesen

Pallas: Innenausschuss empfiehlt Reform der Polizeiausbildung und stärkt Wissenschaftsfreiheit an der Polizeifachhochschule Rothenburg

Zur heu­tigen Sit­zung des Innen­au­schusses, bei der über den Gesetz­ent­wurf der Staats­re­gie­rung zur Neu­ord­nung der Orga­ni­sa­tion von Stu­dium, Aus­bil­dung und Fort­bil­dung der säch­si­schen Polizei (Drs 7/6004) dis­ku­tiert und abge­stimmt wurde,führt der SPD-Innen­po­li­tiker Albrecht Pallas aus.

Weiterlesen
Wird geladen