Sachsen gut geschützt?
Die Novelle des Blaulichtgesetzes, gemeinsam mit einer umfassenden Risiko- und Gefahrenanalyse, sind zentrale Punkte des Koalitionsvertrages, die endlich und zügig umgesetzt werden müssen.
WeiterlesenDie Novelle des Blaulichtgesetzes, gemeinsam mit einer umfassenden Risiko- und Gefahrenanalyse, sind zentrale Punkte des Koalitionsvertrages, die endlich und zügig umgesetzt werden müssen.
WeiterlesenAlbrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum (Drs 7/6655).
WeiterlesenAlbrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Fachregierungserklärung des Staatsministers des Innern „Mit Bürgersinn – für ein starkes, sicheres und lebenswertes Sachsen.
WeiterlesenAlbrecht Pallas: Beim Katastrophenschutz in Sachsen gibt es enormen Handlungsbedarf – gut, dass das auch der Innenminister erkennt. Ich teile die Kritik der Katastrophenschützer, dass es in Sachsen sowohl an Gefahrenanalyse als auch an landesweiten Konzepten mangelt.
WeiterlesenAlbrecht Pallas, innenpolitischerSprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, führt zum Jahresbericht der unabhängigen Beschwerde- und Vertrauensstelle für die Polizei 2021 aus: „Es zahlt sich aus, dass wir für die Einführung einer unabhängigen und zentralen Beschwerdestelle für die Polizei gesorgt haben. Das zeigt auch der Bericht für 2021 deutlich.”
WeiterlesenAlbrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den aktuellen Problemen bei der Aufnahme und Unterbringung ukrainischer Geflüchteter: „Wir brauchen eine koordinierte gemeinsame Kraftanstrengung auf allen Ebenen des Freistaates, um die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter bestmöglich zu meistern. Aktuell wird die Hauptlast der Hilfe von den Kommunen und den vielen Ehrenamtlichen geschultert.”
WeiterlesenDer „Fall Meier” sorgt, zurecht, für viel Gesprächsstoff. Die SPD-Fraktion hat dazu immer die Auffassung vertreten, dass alle Möglichkeiten genutzt werden müssen, um den jetzt erfolgten Dienstantritt zu verhindern.
WeiterlesenIm Sächsischen Landtag wird am Mittwoch die 3. Kommunalrechtsnovelle beraten und beschlossen. Das Kommunalrecht – also die gesetzlichen Grundlagen für die wichtige Arbeit in Städten, Gemeinden und Landkreisen – wird regelmäßig auf aktuelle Entwicklungen sowie Bedürfnisse überprüft und an neue Bedingungen und Herausforderungen vor Ort angepasst.
WeiterlesenAufklären, unterstützen, durchgreifen – Rechtsextremismus auf allen Ebenen bekämpfen
WeiterlesenAlbrecht Pallas zum Urteil des Dresdner Verwaltungsgerichts über die Rechtswidrigkeit einer Polizeikontrolle gegen einen Guineer.
WeiterlesenAlbrecht Pallas zum Demonstrationsgeschehen rund um das Dresdner Uni-Klinikum
WeiterlesenDer rechtsextreme Richter und abgewählte Bundestagsabgeordnete der AfD, Jens Maier, soll als Richter in die sächsische Justiz zurückkehren.
Für die SPD-Fraktion ist das untragbar – findet unsere Justizpolitikerin Hanka Kliese.
Gestern haben wir im Plenum des Sächsischen Landtags über die pandemiebedingten Einschränkungen beim Versammlungsrecht diskutiert. Beantragt hat die Sondersitzung die AfD-Landtagsfraktion. Als innenpolitischer Sprecher meiner Fraktion bin ich dazu in die Debatte gegangen.
WeiterlesenBei der heutigen Sondersitzung des Sächsischen Landtags wurde über die pandemiebedingten Einschränkungen beim Versammlungsrecht, auf Antrag der AfD-Landftagsfraktion, diskutiert. Dazu führte Albrecht Pallas, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus.
WeiterlesenDer Landtag brachte heute das Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei (Drs 7/6004) auf den Weg. Dazu führt der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas aus.
WeiterlesenDer Landtag hat heute eine neue Sächsische Datenschutzbeauftragte gewählt. Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert Dr. Juliane Hundert zur Wahl.
WeiterlesenIm Innenausschuss des Sächsischen Landtags fand heute eine Anhörung zur 3. Kommunalrechtsnovelle statt. Das Kommunalrecht wird regelmäßig auf aktuelle Entwicklungen sowie Bedürfnisse überprüft und an neue Bedingungen und Herausforderungen vor Ort angepasst.
WeiterlesenZur heutigen Sitzung des Innenauschusses, bei der über den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei (Drs 7/6004) diskutiert und abgestimmt wurde,führt der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas aus.
WeiterlesenZur Einsatzstrategie und dem Handeln der Polizei gegenüber illegalen Ansammlungen gegen Coronaschutzmaßnahmen führt der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas am Mittwoch aus.
WeiterlesenAlbrecht Pallas zum Versammlungsgeschehen angesichts der neuen Corona-Notfall-Verordnung.
WeiterlesenAlbrecht Pallas, Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zum „Jahresbericht 2020” des Sächsischen Ausländerbeauftragten.
WeiterlesenAlbrecht Pallas, Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag im Landtag zum Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten.
WeiterlesenAlbrecht Pallas, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur Situation von Geflüchteten an der Grenze zwischen Belarus und Polen.
WeiterlesenDirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Steuerschätzung.
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