Am 1. Oktober 2022 tritt die neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung, auf Grundlage des geänderten Infektionsschutzgesetzes (IfSG), in Kraft. Zudem sind ab dem 4. Oktober 2022 Impfungen mit dem angepassten Impfstoff (BA.4/5) von BioNTech/Pfizer in den 13 sächsischen Impfstellen möglich.
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Das Kabinett hat heute eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen, die am Freitag in Kraft tritt. Sie soll bis zum 6. Februar gelten und sieht behutsame Öffnungsschritte vor. Die Regierung hat zudem eine Umstrukturierung des Coronabewältigungsfonds auf den Weg gebracht. Das war der SPD-Fraktion ein besonderes Anliegen.
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Auch heute wurde wieder im Sächsischen Landtag über die Corona-Pandemie gesprochen und über notwendige Maßnahmen diskutiert. Dieser Tagesordnungspunkt begleitet uns seit fast zwei Jahren. Ein monatlicher Wegbegleiter unseres Plenums, bei dem in den verschiedenen Redebeiträgen immer wieder deutlich gemacht wird: Die Lage ist weiterhin dramatisch. In der heutigen Debatte ging unsere Gesundheitspolitikerin und gelernte Krankenschwester Simone Lang auf die derzeitige Lage ein.
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