Dirk Panter

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Panter: Investieren statt Geld verbrennen

Zur Steuerschätzung führt Dirk Panter, Vorsitzender und Finanzexperte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: „Die pessimistischen Stimmen haben sich nicht bewahrheitet. Noch vor drei Wochen rechnete der Finanzminister in Interviews vor, dass bei den Einnahmen Rückgänge statt Zuwächse zu erwarten sind."

Allgemein, Corona, Presse

Neue Corona-Verordnung

Das Kabinett hat heute eine neue Corona-Schutzverordnung beschlossen, die am Freitag in Kraft tritt. Sie soll bis zum 6. Februar gelten und sieht behutsame Öffnungsschritte vor. Die Regierung hat zudem eine Umstrukturierung des Coronabewältigungsfonds auf den Weg gebracht. Das war der SPD-Fraktion ein besonderes Anliegen. 

Allgemein, Presse

Panter: Das ist ein großer Erfolg für den MDR und eine wichtige Anerkennung für den Kultur- und Medienstandort Ostdeutschland

Die medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bekräftigen ihr Engagement für einen starken, leistungsfähigen und solidarisch bedarfsgerecht finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Sie begrüßen die Entscheidung zur ARD-Kulturkoordination und zur Errichtung einer neuen ARD-Gemeinschaftseinrichtung im MDR-Sendegebiet.