Schlagwort: Dirk Panter

Panter: Investieren statt Geld verbrennen

Zur Steu­er­schät­zung führt Dirk Panter, Vor­sit­zender und Finanz­ex­perte der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, aus: „Die pes­si­mis­ti­schen Stimmen haben sich nicht bewahr­heitet. Noch vor drei Wochen rech­nete der Finanz­mi­nister in Inter­views vor, dass bei den Ein­nahmen Rück­gänge statt Zuwächse zu erwarten sind.”

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Neue Corona-Verordnung

Das Kabi­nett hat heute eine neue Corona-Schutz­ver­ord­nung beschlossen, die am Freitag in Kraft tritt. Sie soll bis zum 6. Februar gelten und sieht behut­same Öff­nungs­schritte vor. Die Regie­rung hat zudem eine Umstruk­tu­rie­rung des Coro­na­be­wäl­ti­gungs­fonds auf den Weg gebracht. Das war der SPD-Frak­tion ein beson­deres Anliegen. 

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Panter: Das ist ein großer Erfolg für den MDR und eine wichtige Anerkennung für den Kultur- und Medienstandort Ostdeutschland

Die medi­en­po­li­ti­schen Spre­cher der SPD-Frak­tionen in den Land­tagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thü­ringen bekräf­tigen ihr Enga­ge­ment für einen starken, leis­tungs­fä­higen und soli­da­risch bedarfs­ge­recht finan­zierten öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk. Sie begrüßen die Ent­schei­dung zur ARD-Kul­tur­ko­or­di­na­tion und zur Errich­tung einer neuen ARD-Gemein­schafts­ein­rich­tung im MDR-Sen­de­ge­biet.

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