Homann: „Combat 18“-Verbot reicht nicht
+++ Neonazi-Strukturen müssen zerschlagen werden +++ In Sachsen tätigen Organisationen wie Brigade 8 das Handwerk legen +++
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Schlagwort: Doppelhaushalt
Panter: Mobilität ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit
Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages beschlossen, rund 15 Millionen Euro aus dem Zukunftssicherungsfonds zusätzlich für das ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm freizugeben. Damit sollen sachsenweit insgesamt 175 neue Busse angeschafft werden.
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Panter: Investitionen in Schulen haben weiter Vorrang
Das auf Initiative der SPD-Fraktion aufgelegte Bau- und Sanierungsprogramm kann jetzt noch besser und schneller umgesetzt werden.
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Pallas: Pegida radikalisiert – Sachsen braucht Schwerpunktstaatsanwaltschaften
Pegida radikalisiert – Handlungsprogramm gegen Rechtsextremismus bitter nötig – Schwerpunktstaatsanwaltschaften bilden
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Jetzt nicht nachlassen – noch mehr Aufklärung beim Thema Organspende nötig
Die Kluft zwischen einem Ja zur Organspende an sich und der Bereitschaft, ein Organ oder Gewebe zu spenden, ist viel zu groß.
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SPD-Landtagsfraktion mit neuem Vorstand
+++ Dirk Panter im Amt bestätigt +++ Sabine Friedel neue Parlamentarische Geschäftsführerin +++
WeiterlesenPanter zu Koalitionsvertrag: Wir wollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages und der Wahl des Ministerpräsidenten
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Kliese: Gedenkstätten-Förderung ist Würdigung der Arbeit vor Ort
Der Bund unterstützt Gedenkstätte Frauenzuchthaus Hoheneck sowie den Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis.
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Spürbare Entlastungen für Betriebsrentner*innen vom Bundestag beschlossen
+++ 300 Euro weniger Krankenkassenbeitrag pro Jahr +++ Freibetrag statt starrer Grenze +++ betriebliche Altersvorsorge wird gestärkt +++
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Kliese: Wir wurden für unseren offensiven Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus belohnt
Chemnitz ist auf der Shortlist zur Kulturhauptstadtbewerbung 2025
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Kliese: Kleine Projekte in Kunst und Kultur weiter unkompliziert unterstützen
+++ Kunst und Kultur sind wichtig für den Zusammenhalt – gerade auch die kleinen Projekte +++
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Endlich sächsischen Schulfrieden schließen
+++ Landtag sollte ausgestreckte Hand der Bürgerinnen und Bürger ergreifen +++
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Ausschreibung zum 22. Frauenpreis – jetzt bewerben!
