Kliese: Mehr historische Sensibilität bei Protesten
Hanka Kliese, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zu den Protesten des Vereins “Land schafft Verbindung” im Hof der Gedenkstätte Hoheneck.
20.03.2024
Hanka Kliese
Kliese: Das heutige Urteil ist gut für den Rechtsstaat!
Das Dienstgericht des Bundes bestätigte heute das Urteil des Richterdienstgerichts in Leipzig: Jens Maier ist als Richter untragbar und darf nie wieder Recht sprechen.
Kliese: Soziale Arbeit ist Vertrauensarbeit – wir vertrauen unseren Fachkräften!
Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Recht und Verfassung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum um Antrag der Fraktionen CDU, Bündnisgrüne und SPD “Zeugnisverweigerungsrecht für staatlich anerkannte Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen schaffen”.
TAG 24: Feminismus und Gleichberechtigung – So will die SPD mehr Sächsinnen für Politik begeistern!
Tag 24 berichtet über Frauenpreis und Girls' Day
Kliese und Richter zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Am 27. Januar 1945 hat die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996 ist der 27. Januar der bundesweite Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus.
Für ein modernes Frauen- und Familienbild in sächsischen Behörden
Heute hat das Kabinett über das neue Gleichstellungsgesetz beraten. Es wird voraussichtlich vor dem Sommer den Sächsischen Landtag erreichen und soll am 1. Januar 2024 in Kraft treten.
Kliese: Inklusion ist ein Menschenrecht, eine inklusive Gesellschaft ist unser Ziel.
Morgen ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Anlässlich des Tages führt Hanka Kliese, Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: „In den letzten Jahren haben wir vor allem im Bereich der öffentlichen Wahrnehmung von...
SPD-Fraktion zum Fall Maier
Statement von Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Recht und Verfassung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur heutigen Zulassung des Antrages des Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung durch das Richterdienstgericht am Landgericht Leipzig.
Haushalt im Sozialausschuss: Schulsozialarbeit, Tafeln, Zuckertütenscheck
Sozialausschuss beschließt Änderungsanträge der Koalition.
Kliese: Unsere Aufgabe ist es aber dafür zu sorgen, dass es sich niemals wiederholt.
Die Erinnerung an die Reichspogromnacht am 9. November ist so wichtig, wie sie schmerzhaft ist.
Kliese: Wenn wir Erinnerungsarbeit erfolgreich in die Zukunft führen wollen, brauchen wir künftig weniger Rituale und mehr Begegnungen
„Es steht außer Frage, dass der Tag der Deutschen Einheit ein wichtiger Tag ist, um sich zu erinnern und zu reflektieren. Der Prozess der Deutschen Einheit ist noch längst nicht abgeschlossen. Wir sollten die Einheit als dauerhaftes gesellschaftliches Projekt sehen. Daher ist es an uns, den innerdeutschen Dialog fortzusetzen.“
Transparenzgesetz beschlossen
Soeben wurde das Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen (Drs 7/8517) verabschiedet.
Hanka Kliese zur Gender Pay Gap-Studie
Heute hat das Sächsische Ministerium für Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung die aktualisierte Gender Pay Gap-Studie „Lohnunterschiede in Sachsen in Zeiten der Corona-Pandemie” vorgestellt. Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, führt mit Blick darauf aus.
Kliese: Wir müssen die Menschen mit Behinderung in den täglichen Entscheidungen mitdenken
Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und inklusionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte der Fraktion BÜNDNIS90/GRÜNE „Sachsen barrierefrei 2030: Tempo machen für Inklusion.”
Inklusion geht uns Alle an: Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK sowie zum Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen nutzen!
Heute ist der 13. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland. Die SPD-Landtagsfraktion nimmt das Jubiläum zum Anlass, um auf das laufende Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK aufmerksam zu machen.
Der Fall Maier
Der "Fall Meier" sorgt, zurecht, für viel Gesprächsstoff. Die SPD-Fraktion hat dazu immer die Auffassung vertreten, dass alle Möglichkeiten genutzt werden müssen, um den jetzt erfolgten Dienstantritt zu verhindern.
Besondere Frauen in besonderen Zeiten. Ausschreibung des 23. Frauenpreises der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag.
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag schreibt anlässlich des Internationalen Frauentags ihren 23. Frauenpreis aus. Der Preis ist mit insgesamt 1.000 Euro dotiert und soll im Herbst dieses Jahres vergeben werden. Gesucht werden in diesem Jahr: Besondere Frauen in besonderen Zeiten.
Equal Pay Day 2022
Morgen ist Equal-Pay-Day. Frauen bekommen in Deutschland deutlich weniger Gehalt als ihre männlichen Kollegen. Bis zum 7. März arbeiten Frauen quasi "umsonst", während Männer bereits ab 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden.
Ein rechtsextremer Richter ist untragbar
Der rechtsextreme Richter und abgewählte Bundestagsabgeordnete der AfD, Jens Maier, soll als Richter in die sächsische Justiz zurückkehren.
Für die SPD-Fraktion ist das untragbar – findet unsere Justizpolitikerin Hanka Kliese.
Teilhabe ist kein Luxus: Landesblindengeld wird 2022 erhöht
In Sachsen wir das Landesblindengeld 2022 erhöht. Den Weg hat dafür heute der Landtag – auf Initiative der Regierungsfraktionen – freigemacht. Die Erhöhung gilt ab Januar 2022. Dafür stehen 2022 und 2023 jeweils rund 31 Millionen Euro zur Verfügung. Von der Erhöhung profitieren rund 13.650 Sächsinnen und Sachsen.
Kliese: Lage der Inklusion am Arbeitsmarkt bleibt alarmierend
Anlässlich des morgigen „Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung“ geht Hanka Kliese, die inklusionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, auf Fortschritte und noch zu bewältigende Aufgaben bei der Inklusion ein. Einen Schwerpunkt legt sie dabei auf die Inklusion am Arbeitsmarkt.
Kliese: Ermutigende Ehrung für belarussische Journalist*innen
Der Leipziger Preis für die Freiheit der Medien geht in diesem Jahr an die belarussischen TV-Journalistinnen Katerina Bachwalowa und Daria Tschulzowa. Die beiden Frauen sitzen derzeit in ihrem Heimatland in Haft. Foto: Uzhursky | Adobe Stock „Ich...
Hanka Kliese zum 17. Juni: Dunkelstellen in der Aufarbeitung nicht vergessen
17. Juni - Erinnerungen und Auftrag
Kliese: Haushalt setzt neue Akzente bei Gewaltschutz, Europapolitik und Demokratiearbeit
+++ Besserer Schutz vor Gewalt +++ Mehr Europa erleben +++ demokratische Kultur befördern +++