Pallas: Innenpolitische Reformen stärken die Demokratie im Land
SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas zu den Ergebnissen der Innenausschusssitzung.
30.05.2024
Rechtsextremismus
Pallas: Cyber-Crime, Jugendkriminalität, PMK rechts genauer in den Blick nehmen!
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, ordnet die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2023 ein: “Ich lese aus der PKS, dass wir weiterhin gut daran tun, die personelle und fachspezifische Ausstattung der sächsischen...
Sabine Friedel zum Sonderplenum zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Rede von Sabine Friedel, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, zum Sonderplenum zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Pallas: Rechte Sümpfe trockenlegen – der Rechtsstaat muss lernen und handeln
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zur Sitzung des Innenausschusses und der Razzia in Colditz.
Pallas: Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für unsere Demokratie
Zum Gesamtkonzept Rechtsextremismus führt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag in Dresden aus: „Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für unsere Demokratie."
Richter: Aus der Energiekrise darf keine Vertrauenskrise werden.
Zum Sachsen-Monitor 2021/22 erklärt Frank Richter, Sprecher für Demokratie: „Zuallererst zwei gute Nachrichten: Trotz der aktuellen Krisen hat das Vertrauen in die Demokratie zugenommen. Die ablehnenden Einstellungen gegenüber Minderheiten haben abgenommen. Das...
Pallas: Aufklären, unterstützen, durchgreifen – Rechtsextremismus auf allen Ebenen bekämpfen
„Das im heutigen Innenausschuss angehörte Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus stellt endlich die richtigen Weichen gegen Rechts. Die konkreten Maßnahmen wurden heute auch von den Sachverständigen positiv bewertet, das Konzept zurecht als Paradigmenwechsel bezeichnet.“
Der Fall Maier
Der "Fall Meier" sorgt, zurecht, für viel Gesprächsstoff. Die SPD-Fraktion hat dazu immer die Auffassung vertreten, dass alle Möglichkeiten genutzt werden müssen, um den jetzt erfolgten Dienstantritt zu verhindern.
Gesamtkonzept Rechtsextremismus
Aufklären, unterstützen, durchgreifen - Rechtsextremismus auf allen Ebenen bekämpfen
Ein rechtsextremer Richter ist untragbar
Der rechtsextreme Richter und abgewählte Bundestagsabgeordnete der AfD, Jens Maier, soll als Richter in die sächsische Justiz zurückkehren.
Für die SPD-Fraktion ist das untragbar – findet unsere Justizpolitikerin Hanka Kliese.
Pallas: Rechtsextremistische Bestrebungen gezielt bekämpfen
Es ist gut, dass Sachsens Verfassungsschutz jetzt - wie von uns gefordert - stärker als bisher Netzwerke von Rechtsextremisten in den Fokus nimmt.
Pallas: Netzwerke von Extremisten stärker in den Fokus nehmen
„Die Einstufung von Pegida als verfassungswidrige Bewegung war überfällig und ist folgerichtig“, so Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, am Freitag. „Seit Jahren ist zu beobachten, dass sich bei Pegida Menschen radikalisieren und andere...
Pallas: Jetzt gibt es mehr Sicherheit und Schutz für unsere Kommunalpolitiker
Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität ist da
Pallas: Die Koalition wird Menschen, die von Rechts bedroht werden, noch stärker unterstützen
+++ Arbeit des RAA Sachsen e.V. weiter finanziell fördern +++ Zentrale Anlaufstelle bei den Sicherheitsbehörden als Ergänzung +++
Der Schafspelz verdeckt den Wolf nicht mehr
AfD-Flügel ist rechtsextrem +++ Müssen unsere Demokratie verteidigen +++ Bund, Länder, Kommunen und Zivilgesellschaft in der Pflicht
Albrecht Pallas zu den rechtsextremen Morden in Hanau
+++ keine reflexartig Forderungen nach mehr Befugnissen für die Polizei +++
Pallas: AfD hat das Geschäft der rechtsextremen NPD übernommen
Forschungsergebnisse der Historiker-Kommission zu Dresden sind belegt
Pallas: Pegida radikalisiert – Sachsen braucht Schwerpunktstaatsanwaltschaften
Pegida radikalisiert - Handlungsprogramm gegen Rechtsextremismus bitter nötig - Schwerpunktstaatsanwaltschaften bilden
Kliese: Wir wurden für unseren offensiven Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus belohnt
Chemnitz ist auf der Shortlist zur Kulturhauptstadtbewerbung 2025