Pallas: Innenpolitische Reformen stärken die Demokratie im Land
SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas zu den Ergebnissen der Innenausschusssitzung.
SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas zu den Ergebnissen der Innenausschusssitzung.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, ordnet die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2023 ein: “Ich lese aus der PKS, dass wir weiterhin gut daran tun, die personelle und fachspezifische Ausstattung der sächsischen...
Rede von Sabine Friedel, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, zum Sonderplenum zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zur Sitzung des Innenausschusses und der Razzia in Colditz.
Zum Gesamtkonzept Rechtsextremismus führt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag in Dresden aus: „Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für unsere Demokratie."
Zum Sachsen-Monitor 2021/22 erklärt Frank Richter, Sprecher für Demokratie: „Zuallererst zwei gute Nachrichten: Trotz der aktuellen Krisen hat das Vertrauen in die Demokratie zugenommen. Die ablehnenden Einstellungen gegenüber Minderheiten haben abgenommen. Das...
„Das im heutigen Innenausschuss angehörte Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus stellt endlich die richtigen Weichen gegen Rechts. Die konkreten Maßnahmen wurden heute auch von den Sachverständigen positiv bewertet, das Konzept zurecht als Paradigmenwechsel bezeichnet.“
Der "Fall Meier" sorgt, zurecht, für viel Gesprächsstoff. Die SPD-Fraktion hat dazu immer die Auffassung vertreten, dass alle Möglichkeiten genutzt werden müssen, um den jetzt erfolgten Dienstantritt zu verhindern.
Aufklären, unterstützen, durchgreifen - Rechtsextremismus auf allen Ebenen bekämpfen
Der rechtsextreme Richter und abgewählte Bundestagsabgeordnete der AfD, Jens Maier, soll als Richter in die sächsische Justiz zurückkehren.
Für die SPD-Fraktion ist das untragbar – findet unsere Justizpolitikerin Hanka Kliese.
Es ist gut, dass Sachsens Verfassungsschutz jetzt - wie von uns gefordert - stärker als bisher Netzwerke von Rechtsextremisten in den Fokus nimmt.
„Die Einstufung von Pegida als verfassungswidrige Bewegung war überfällig und ist folgerichtig“, so Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, am Freitag. „Seit Jahren ist zu beobachten, dass sich bei Pegida Menschen radikalisieren und andere...
Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität ist da
+++ Arbeit des RAA Sachsen e.V. weiter finanziell fördern +++ Zentrale Anlaufstelle bei den Sicherheitsbehörden als Ergänzung +++
AfD-Flügel ist rechtsextrem +++ Müssen unsere Demokratie verteidigen +++ Bund, Länder, Kommunen und Zivilgesellschaft in der Pflicht
+++ keine reflexartig Forderungen nach mehr Befugnissen für die Polizei +++
Forschungsergebnisse der Historiker-Kommission zu Dresden sind belegt
Pegida radikalisiert - Handlungsprogramm gegen Rechtsextremismus bitter nötig - Schwerpunktstaatsanwaltschaften bilden
Chemnitz ist auf der Shortlist zur Kulturhauptstadtbewerbung 2025