Verfassungsfeindlichkeit von Pegida nicht mehr zu leugnen

17. Februar 2016

Hen­ning Homann, stell­ver­tre­tender Vor­sit­zender und Spre­cher für Demo­kra­ti­sche Kultur der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, erklärt zu den Äuße­rungen von Tat­jana Fes­ter­ling im Inter­view mit „Mai­lOn­line“:

„Der Aufruf von Frau Fes­ter­ling, an der Grenze auf Flücht­linge zu schießen, ist men­schen­feind­lich und mit deut­schem Recht nicht ver­einbar. Ihre ver­fas­sungs­feind­li­chen Ent­glei­sungen müssen Kon­se­quenzen nach sich ziehen. Wenn Frau Fes­ter­ling offen zu Gewalt gegen andere Men­schen auf­ruft, dann ist das der Punkt, an dem der Ver­fas­sungs­schutz seine Stra­tegie ändern muss. Pegida gehört end­lich unter Beob­ach­tung“, erklärt Hen­ning Homann, demo­kra­tie­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion.

Erneut soli­da­ri­siere sich Frau Fes­ter­ling mit der Hoo­li­gan­szene, aus deren Umfeld es bei Pegida immer wieder zu Angriffen auf Jour­na­listen und Gegen­de­mons­tranten kommt. „Für sie ist die Gewalt­be­reit­schaft von Hoo­li­gans nur ein ‚bizarres Hobby‘.  Spä­tes­tens nach diesen Aus­sagen ist klar: Wer auch nur einen Funken Anstand hat, kann nicht an Pegida-Demons­tra­tionen teil­nehmen“, so Homann.