„Die aktu­elle Debatte um die mög­liche Ein­füh­rung einer zusätz­li­chen CO2-Steuer wird viel zu ein­seitig geführt“, so Jörg Vieweg. „Statt neue Sei­ten­pa­ra­gra­phen, Steuern und Abgaben zu erfinden muss das ener­gie­wirt­schaft­liche Gesamt­system über­prüft werden. Alles gehört auf den Prüf­stand, um Inef­fi­zienz, Wider­sprüche und Über­re­gu­lie­rung abzu­bauen.“ Neue Steuern oder Abgaben würden unwei­ger­lich die Ener­gie­preise weiter ver­teuern und seien für die Ver­brau­cher undurch­schaubar.

Die Ein­füh­rung eines CO2-Preises darf kein zusätz­li­ches Instru­ment werden“, so Vieweg weiter. „Sie könnte aber ein neues zen­trales Steue­rungs­ele­ment für den Kli­ma­schutz und die Ener­gie­wende werden.  Damit ein­her­gehen muss unbe­dingt eine Reform des gesamten Sys­tems der Ener­gie­be­steue­rung, um schließ­lich die EEG-Umlage und die Strom­steuer abzu­schaffen.“

Die Ent­wick­lung eines neuen zeit­ge­mäßen Steuer- und Abga­ben­sys­tems für Kli­ma­schutz und Ener­gie­po­litik ist längst über­fällig. Dabei muss ver­ur­sa­cher­ge­recht vor­ge­gangen werden. Und Men­schen mit kleinem und mitt­lerem Ein­kommen dürfen nicht weiter belastet, son­dern müssen ent­lastet werden.“

Die aktu­ellen Ener­gie­steuern haben laut Vieweg eine fehl­lei­tende Wir­kung. „Wie kann es bei­spiels­weise sein, dass öko­strom­an­ge­trie­bene Wär­me­pumpen gleich behan­delt werden wie jene, die auf Basis fos­siler Brenn­stoffe arbeiten? Auch die Dop­pel­be­steue­rung von Ener­gie­spei­chern, wie etwa bei Pump­spei­cher­kraft­werken, sei ein Unding. Denn Ener­gie­spei­cher müssten ein wich­tiger Teil der Ener­gie­wende sein.

„Nicht Energie an sich ist schäd­lich und muss besteuert werden, son­dern CO2 ist das Pro­blem“, so Vieweg. „Wenn wir den Kli­ma­schutz wirk­lich ernst nehmen, muss es darum gehen, dass schäd­liche Treib­haus­gase wie CO2 gar nicht erst ent­stehen.“