„Die aktu­el­le Debat­te um die mög­li­che Ein­füh­rung einer zusätz­li­chen CO2-Steuer wird viel zu ein­sei­tig geführt“, so Jörg Vieweg. „Statt neue Sei­ten­pa­ra­gra­phen, Steu­ern und Abga­ben zu erfin­den muss das ener­gie­wirt­schaft­li­che Gesamt­sys­tem über­prüft werden. Alles gehört auf den Prüf­stand, um Inef­fi­zi­enz, Wider­sprü­che und Über­re­gu­lie­rung abzu­bau­en.“ Neue Steu­ern oder Abga­ben würden unwei­ger­lich die Ener­gie­prei­se weiter ver­teu­ern und seien für die Ver­brau­cher undurch­schau­bar.

Die Ein­füh­rung eines CO2-Prei­ses darf kein zusätz­li­ches Instru­ment werden“, so Vieweg weiter. „Sie könnte aber ein neues zen­tra­les Steue­rungs­ele­ment für den Kli­ma­schutz und die Ener­gie­wen­de werden.  Damit ein­her­ge­hen muss unbe­dingt eine Reform des gesam­ten Sys­tems der Ener­gie­be­steue­rung, um schließ­lich die EEG-Umlage und die Strom­steu­er abzu­schaf­fen.“

Die Ent­wick­lung eines neuen zeit­ge­mä­ßen Steuer- und Abga­ben­sys­tems für Kli­ma­schutz und Ener­gie­po­li­tik ist längst über­fäl­lig. Dabei muss ver­ur­sa­cher­ge­recht vor­ge­gan­gen werden. Und Men­schen mit klei­nem und mitt­le­rem Ein­kom­men dürfen nicht weiter belas­tet, son­dern müssen ent­las­tet werden.“

Die aktu­el­len Ener­gie­steu­ern haben laut Vieweg eine fehl­lei­ten­de Wir­kung. „Wie kann es bei­spiels­wei­se sein, dass öko­strom­an­ge­trie­be­ne Wär­me­pum­pen gleich behan­delt werden wie jene, die auf Basis fos­si­ler Brenn­stof­fe arbei­ten? Auch die Dop­pel­be­steue­rung von Ener­gie­spei­chern, wie etwa bei Pump­spei­cher­kraft­wer­ken, sei ein Unding. Denn Ener­gie­spei­cher müss­ten ein wich­ti­ger Teil der Ener­gie­wen­de sein.

„Nicht Ener­gie an sich ist schäd­lich und muss besteu­ert werden, son­dern CO2 ist das Pro­blem“, so Vieweg. „Wenn wir den Kli­ma­schutz wirk­lich ernst nehmen, muss es darum gehen, dass schäd­li­che Treib­haus­ga­se wie CO2 gar nicht erst ent­ste­hen.“