Foto: knetschkedesign, fotolia.com

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„Mit dem heute ver­ab­schie­deten Gesetz refor­mieren wir die Tou­ris­mus­fi­nan­zie­rung“, erklärte Jörg Vieweg,  Frak­ti­ons­spre­cher für Tou­rismus,  zur Ände­rung des Kom­mu­nal­ab­ga­ben­ge­setzes,  die der Landtag am Mitt­woch beschlossen hat. „Damit folgen wir einer­seits der hier im Hohen Haus beschlos­senen Tou­ris­mus­stra­tegie 2020. Auf der anderen Seite nehmen wir Ver­ant­wor­tung wahr für 200.000 Beschäf­tigte im säch­si­schen Tou­rismus.“

„Wir setzen dabei deut­lich auch auf Nach­hal­tig­keit und Kli­ma­schutz“, betonte Vieweg. Er ver­wies darauf, dass die Kom­munen nun­mehr auch Ski- und Wan­der­busse, ÖPNV-Ange­bote zu Aus­flugs­zielen und Sehens­wür­dig­keiten mit Ein­nahmen aus der Kur­taxe finan­zieren können. „Damit ist Sachsen nach Baden-Würt­tem­berg das zweite Flä­chen­land, das diesen Weg geht und damit einen wesent­li­chen Bei­trag zu nach­hal­tigem Tou­rismus leistet.“

„Sachsen ist mit der vor­lie­genden Novel­lie­rung einer der Vor­reiter für eine moderne Tou­ris­mus­fi­nan­zie­rung, die Chancen betont und neue Mög­lich­keiten auf­zeigt. Wir stellen mit der heu­tigen Abstim­mung auch Wei­chen für die zukünf­tige, weiter posi­tive Ent­wick­lung des Tou­rismus im Frei­staat. Denn Inves­ti­tionen in den Tou­rismus sind aktive Wirt­schafts­för­de­rung, die Arbeits­plätze sichert und neue schafft.

Inves­ti­tionen in den Tou­rismus sind aber auch wichtig für das Image des Frei­staates, für Welt­of­fen­heit und Gast­freund­schaft und daran sollten wir alle Inter­esse haben“, so Jörg Vieweg abschlie­ßend.

Hin­ter­grund: Anlass der Geset­zes­än­de­rung war die gericht­liche Aus­ein­an­der­set­zung um die Kur­taxe in Dresden. Künftig können alle Orte mit nach­weis­lich tou­ris­ti­schem Auf­wand eine Gäs­te­taxe erheben – nicht nur staat­lich aner­kannte Kur- und Erho­lungs­orte.

Gesetz­ent­wurf der Staats­re­gie­rung: zum Down­load: http://​www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​6​_​D​r​s​_​4​7​8​7​_​0​_​1​_​1​_​.​pdf
Gesetz­ent­wurf in der Fas­sung der Beschluss­emp­feh­lung zum Down­load: http://​www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​6​_​D​r​s​_​6​4​7​6​_​0​_​1​_​1​_​.​pdf