Foto: knetschkedesign, fotolia.com

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„Mit dem heute ver­ab­schie­de­ten Gesetz refor­mie­ren wir die Tou­ris­mus­fi­nan­zie­rung“, erklär­te Jörg Vieweg,  Frak­ti­ons­spre­cher für Tou­ris­mus,  zur Ände­rung des Kom­mu­nal­ab­ga­ben­ge­set­zes,  die der Land­tag am Mitt­woch beschlos­sen hat. „Damit folgen wir einer­seits der hier im Hohen Haus beschlos­se­nen Tou­ris­mus­stra­te­gie 2020. Auf der ande­ren Seite nehmen wir Ver­ant­wor­tung wahr für 200.000 Beschäf­tig­te im säch­si­schen Tou­ris­mus.“

„Wir setzen dabei deut­lich auch auf Nach­hal­tig­keit und Kli­ma­schutz“, beton­te Vieweg. Er ver­wies darauf, dass die Kom­mu­nen nun­mehr auch Ski- und Wan­der­bus­se, ÖPNV-Ange­bo­te zu Aus­flugs­zie­len und Sehens­wür­dig­kei­ten mit Ein­nah­men aus der Kur­ta­xe finan­zie­ren können. „Damit ist Sach­sen nach Baden-Würt­tem­berg das zweite Flä­chen­land, das diesen Weg geht und damit einen wesent­li­chen Bei­trag zu nach­hal­ti­gem Tou­ris­mus leis­tet.“

„Sach­sen ist mit der vor­lie­gen­den Novel­lie­rung einer der Vor­rei­ter für eine moder­ne Tou­ris­mus­fi­nan­zie­rung, die Chan­cen betont und neue Mög­lich­kei­ten auf­zeigt. Wir stel­len mit der heu­ti­gen Abstim­mung auch Wei­chen für die zukünf­ti­ge, weiter posi­ti­ve Ent­wick­lung des Tou­ris­mus im Frei­staat. Denn Inves­ti­tio­nen in den Tou­ris­mus sind aktive Wirt­schafts­för­de­rung, die Arbeits­plät­ze sichert und neue schafft.

Inves­ti­tio­nen in den Tou­ris­mus sind aber auch wich­tig für das Image des Frei­staa­tes, für Welt­of­fen­heit und Gast­freund­schaft und daran soll­ten wir alle Inter­es­se haben“, so Jörg Vieweg abschlie­ßend.

Hin­ter­grund: Anlass der Geset­zes­än­de­rung war die gericht­li­che Aus­ein­an­der­set­zung um die Kur­ta­xe in Dres­den. Künf­tig können alle Orte mit nach­weis­lich tou­ris­ti­schem Auf­wand eine Gäs­te­ta­xe erhe­ben – nicht nur staat­lich aner­kann­te Kur- und Erho­lungs­or­te.

Gesetz­ent­wurf der Staats­re­gie­rung: zum Down­load: http://​www​.spd​-frak​ti​on​-sach​sen​.de/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​6​_​D​r​s​_​4​7​8​7​_​0​_​1​_​1​_​.​pdf
Gesetz­ent­wurf in der Fas­sung der Beschluss­emp­feh­lung zum Down­load: http://​www​.spd​-frak​ti​on​-sach​sen​.de/​w​p​-​c​o​n​t​e​n​t​/​u​p​l​o​a​d​s​/​6​_​D​r​s​_​6​4​7​6​_​0​_​1​_​1​_​.​pdf