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+++ Belas­tung für erneu­er­bare Energie war Irrweg +++ Zukunft der säch­si­schen Was­ser­kraft gesi­chert +++ SPD-For­de­rung umge­setzt +++

„Die Was­ser­ent­nah­me­ab­gabe ist Geschichte! Damit ist ein lang­jäh­riger Kon­flikt zwi­schen Was­ser­kraft­be­trei­bern und Frei­staat beendet“, begrüßt die Umwelt­po­li­ti­kerin der SPD-Frak­tion, Simone Lang, die Abschaf­fung der Was­ser­ent­nah­me­ab­gabe zum 1. Juli 2016.

Die Abgabe wurde 2013 durch die dama­lige schwarz­gelbe Koali­tion ein­ge­führt. Sie sah vor, dass bis zu 25 Pro­zent der EEG-Erlöse für die Strom­erzeu­gung an den Frei­staat abge­führt werden musste.

Die SPD hat diese Abgabe von Anfang an aus guten Gründen, so Lang weiter, abge­lehnt: „Die  Was­ser­kraft ist nicht nur eine sau­bere und umwelt­freund­liche Form der Ener­gie­er­zeu­gung. Sie hat in Sachsen eine jahr­hun­der­te­lange Tra­di­tion. Sie ist eine wich­tige Stütze der Ener­gie­wende und sichert zahl­reiche Arbeits­plätze – vor allem in den länd­li­chen Regionen. In Sachsen konnte sie ca. 113.000 Haus­halte ein ganzes Jahr mit Strom ver­sorgen. Für die betrof­fenen Unter­nehmen führte die Was­ser­ent­nah­me­ab­gabe zu exis­tenz­be­dro­henden Belas­tungen. Sie war ein Irrweg.“

„Die SPD hat, in enger Abstim­mung mit dem Was­ser­kraft­ver­band, in teils harten Ver­hand­lungen mit dem Koali­ti­ons­partner eine gemein­same und zukunfts­fä­hige Lösung für die Was­ser­kraft in Sachsen erreicht. Damit setzen wir sowohl die For­de­rungen aus der letzten Legis­latur, als  auch aus dem Regie­rungs­pro­gramm der SPD um. Darauf können wir zurecht stolz sein. Unsere Aus­dauer, unser Drängen und unser Ein­satz für die säch­si­schen Was­ser­kraft­be­treiber wurden mit der heu­tigen Ver­ab­schie­dung des Was­ser­ge­setzes belohnt“, so Simone Lang abschlie­ßend.

Hin­ter­grund:

Pas­sage Regie­rungs­pro­gramm SPD 2014 (Seite 80): „Die Was­ser­kraft lie­fert einen wich­tigen Bei­trag für die Grund­last­ver­sor­gung. Sie darf nicht mit einer Was­ser­ent­nah­me­ab­gabe belastet werden.“
Pres­se­mit­tei­lung SPD-Frak­ti­on/­Thomas Jurk (2013): http://​www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​s​c​h​r​o​e​p​f​k​e​l​l​e​-​w​a​s​s​e​r​e​n​t​n​a​h​m​e​a​b​g​a​b​e​-​m​i​t​t​e​l​s​t​a​n​d​s​f​e​i​n​d​l​i​c​h​-​u​n​d​-​j​u​r​i​s​t​i​s​c​h​-​f​r​a​g​w​u​e​r​d​ig/