milch

Volkmar Winkler, Spreche für Land­wirt­schaft der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, zum Koali­ti­ons­an­trag „Zukunft der säch­si­schen Land­wirt­schaft sichern – Hilfen bei der Über­win­dung der Agrar­krise umsetzen“ (Druck­sache 6/5388):

+++ Landtag beschließt Antrag zu Hilfen für die säch­si­sche Land­wirt­schaft +++

„Die aktu­elle Preis­ent­wick­lung für land­wirt­schaft­liche Pro­dukte ist dra­ma­tisch und exis­tenz­be­dro­hend. Zuneh­mend auch beim Schwei­ne­fleisch und beim Getreide, beson­ders besorg­nis­er­re­gend ist es jedoch im Milch­sektor“, begründet der Land­wirt­schafts­ex­perte der SPD-Frak­tion, Volkmar Winkler, die Not­wen­dig­keit des Koali­ti­ons­an­trages. Er ist die Folge aus den Akti­vi­täten der ver­gan­genen Wochen, in denen sich die Koali­tion intensiv für die Situa­tion der säch­si­schen Land­wirte ein­ge­setzt hat. (www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​c​d​u​-​u​n​d​-​s​p​d​-​m​a​c​h​e​n​-​s​i​c​h​-​f​u​e​r​-​l​a​n​d​w​i​r​t​e​-​s​t​ark, www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​l​a​n​d​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​-​b​r​a​u​c​h​t​-​k​o​n​s​t​r​u​k​t​i​v​e​-​l​o​e​s​u​n​gen)

Der Antrag führt einen Katalog mit mög­li­chen kurz­fris­tigen, aber auch mit lang­fris­tigen Maß­nahmen auf. Finan­zi­elle Hilfen allein werden, so Volkmar Winkler, nicht rei­chen: „Wir brau­chen zum einen kurz­fris­tige Hilfen für die Land­wirte, damit sie wieder ‚Luft zum Atmen‘ bekommen. Zum anderen muss der Markt nach­haltig sta­bi­li­siert werden. Diese Hilfs­maß­nahmen können aber größ­ten­teils nur auf euro­päi­scher Ebene wirksam werden.“

Wesent­liche Punkte, mit Maß­nahmen für die Lan­des­ebene, des Antrages sind u.a.:

  • unkom­pli­zierte Absen­kung der Ertrags­steu­er­vor­aus­zah­lung
  • unbü­ro­kra­ti­sche und wirk­same Steu­er­stun­dungen
  • wirk­sames Liqui­di­täts­hil­fe­pro­gramm in Form von Bürg­schaften
  • Kofi­nan­zie­rung von euro­päi­schen und bun­des­deut­schen Hilfs­gel­dern

„Wir stehen an der Seite der Milch­bauern. Das haben wir durch viele Akti­vi­täten der Staats­re­gie­rung und der Koali­ti­ons­frak­tionen deut­lich gemacht“, so Volkmar Winkler abschlie­ßend.

Hin­ter­grund
Koali­ti­ons­an­trag „Zukunft der säch­si­schen Land­wirt­schaft sichern – Hilfen bei der Über­win­dung der Agrar­krise umsetzen“ (Druck­sache 6/5388) als PDF