Diese Woche in der SPD-Frak­ti­on – 3. bis 7. Febru­ar

von Dirk Panter

diese Woche hat uns sicher alle erschüt­tert. In unse­rem Nach­bar­land Thü­rin­gen haben CDU und FDP bei der Wahl des Minis­ter­prä­si­den­ten mit Faschis­ten gemein­sa­me Sache gemacht.

‚Das ist ein Damm­bruch in Deutsch­land‘ hat mein Thü­rin­ger Kol­le­ge Mat­thi­as Hey fas­sungs­los zu Pro­to­koll gege­ben.

Auch für mich war bis ges­tern unvor­stell­bar, dass Teile von CDU und FDP den Grund­kon­sens „Nie wieder Faschis­mus“ auf­ge­ben würden. Geschich­te mag sich nicht auto­ma­tisch wie­der­ho­len und auch nicht in jeder Hin­sicht ein guter Rat­ge­ber sein, aber der Ver­gleich zu den Vor­gän­gen in Thü­rin­gen im Jahr 1930 drängt sich auf.

Die Erklä­rungs­ver­su­che von CDU und FDP dazu sind Schein­hei­lig­keit kaum mehr zu über­bie­ten. Für den Fall, dass es in Thü­rin­gen zu Neu­wah­len kommt, soll­ten man sie im Hin­ter­kopf haben. Unsere Posi­ti­on ist klar: Wer sich von Faschis­ten ins Amt heben lässt, ist kein Part­ner der Sozi­al­de­mo­kra­tie!

Klau­sur der Land­tags­frak­ti­on

In unse­rer Land­tags­frak­ti­on haben sich in dieser Woche die beiden neuen Arbeits­krei­se kon­sti­tu­iert. Die Arbeits­krei­se befas­sen sich mit dem brei­ten Spek­trum der Lan­des­po­li­tik, schwer­punkt­mä­ßig mit den Themen Arbeit, Regio­nal­ent­wick­lung, Finan­zen, Inne­res (AK I) sowie Sozia­les, Bil­dung, Wis­sen­schaft, Justiz (AK II). Sie werden von den stell­ver­tre­ten­den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Hen­ning Homann (AK 1) und Hanka Kliese (AK 2) gelei­tet. Unsere Arbeits­krei­se sind der Ort, an dem wir Abge­ord­ne­ten die poli­ti­schen Schwer­punk­te der jewei­li­gen Fach­ge­bie­te bera­ten. Außer­dem werden dort Ver­tre­ter der Regie­rung befragt und ins­be­son­de­re Gesetz­ent­wür­fe und Anträ­ge vor­be­rei­tet.

Über die Ergeb­nis­se unse­rer ersten Bera­tun­gen nach den Win­ter­fe­ri­en mehr. Jen­seits des Poli­ti­schen also einst­wei­len: schöne Ferien.

In den Sozia­len Medien



Frau­en­preis 2020

Jetzt bis zum 14. Febru­ar für den 22. Frau­en­preis bewer­ben. 

Mel­dun­gen diese Woche

FRIE­DEL: DIE BIL­DUNGS­EMP­FEH­LUNG BEDEU­TET WAHL­FREI­HEIT

Plä­doy­er für eine Schul­kul­tur, in der nicht Noten und Nach­kom­ma­stel­len, son­dern tat­säch­lich Bil­dung und Per­sön­lich­keits­bil­dung im Zen­trum stehen.

 

MIT FASCHIS­TEN GEMEIN­SA­ME SACHE MACHEN, DAS IST EIN DAMM­BRUCH.

State­ment von Dirk Panter zu Thü­rin­gen

 

PALLAS: WACH­PO­LI­ZEI HAT SICH ALS ÜBER­GANGS­LÖ­SUNG BEWÄHRT – SPD HAT VIELEN KOLLEG*INNEN AUF­STIEG ERMÖG­LICHT

+++ Wach­po­li­zis­ten haben die Lan­des­po­li­zei seit 2016 wirk­sam ent­las­tet +++ SPD hat vielen Kolleg*innen den Auf­stieg ermög­licht +++

Aus­blick

10. bis 23. Febru­ar

Par­la­men­ta­ri­sche Win­ter­pau­se

 

Dop­pel­haus­halt – Anmel­dung zu den Haus­halts­mee­tings

Corona-Pan­de­mie

Alle Infos zu Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie unter www.coronavirus.sachsen.de

Alle Mel­dun­gen zur Corona-Pan­de­mie

Nach­ruf und Kon­do­lenz­buch

DER 7. NOVEM­BER UND SEINE FOLGEN.

Die Gemein­schafts­schu­le kommt! Alle Infos.

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