Die SPD-Fraktion ging heute bei ihrer Aktuellen Debatte „Gemeinsam die Zukunft gestalten – Teilhabe und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Fokus rücken” auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in unserem Freistaat ein. Dazu führt Juliane Pfeil, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, aus:
„Kinder und Jugendliche haben eigene Rechte und Bedürfnisse. Diese müssen besonders geachtet werden, denn Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Kinder sollen in einer liebevollen, umsorgenden und friedlichen Umgebung ohne Armut aufwachsen können. Und: Sie sollten bei Entscheidungen, die sie betreffen, auch aktiv mitgestalten können. Die SPD setzt sich daher auf Bundes- und Landesebene dafür ein, dass Kinderrechte endlich Verfassungsrang bekommen und das Wahlalter gesenkt, politische Beteiligung tatsächlich gelebt sowie das Recht auf Teilhabe gestärkt wird.
„Kinder und Jugendliche gehören in den Mittelpunkt guter und sozialer Politik. Deshalb hat es für die SPD-Fraktion, nicht nur bei den Haushaltsverhandlungen, oberste Priorität, Familien mit kleinen und mittleren Einkommen zu unterstützen und ein ganz besonderes Augenmerk auf Kinder und Jugendliche zu legen. Dieser Weg war erfolgreich. Das zeigt nicht zuletzt der Blick in die Haushaltspläne des Sozial- und Bildungsministeriums, die wir am kommenden Montag beschließen werden.”
„Das Recht auf Bildung und Teilhabe stärken wir u.a. mit einem Zuckertütenscheck in Höhe von 100 Euro in den nächsten drei Jahren. Jedem Kind soll ein guter Schulstart ermöglicht werden. Mit dem Ausbau der Kita-Sozialarbeit und der Schulsozialarbeit schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass immer mehr Kinder und Jugendliche eine Ansprechperson bei Problemen und Herausforderungen des Alltags haben. Zudem verstetigen wir die Jugendpauschale und geben dabei auch den Kommunen und Jugendhilfeträgern Planungssicherheit.”
„Seit über einem Jahr haben wir mit Susann Rüthrich eine sächsische Kinder- und Jugendbeauftragte, die energisch für Kinderrechte und gleiche Teilhabechancen streitet. Sie setzt sich für starke und selbstbewusste Kinder und Jugendliche ein. Sie wird mit zusätzlichen Haushaltsmitteln eine Studie zu Kinderrechten auf den Weg bringen. Daraus werden wir weitere politische Maßnahmen ableiten. Denn eine entscheidende Zukunftsfrage für Sachsen ist und bleibt, wie ernst wir die Bedürfnisse und Rechte von Kindern und Jugendlichen nehmen.”
Mehr dazu: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/kinder-jugend/, https://www.spd-fraktion-sachsen.de/dhh2324-asb/ oder https://www.spd-fraktion-sachsen.de/dhh2324-asg/