Eine Kanzler:in-Wahl ist immer etwas besonderes. So auch heute. Nach 16 Jahren hat die Bundesrepublik wieder einen sozialdemokratischen Kanzler. Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag gratuliert Olaf Scholz und seiner Regierung von ganzem Herzen. Wir wünschen ihm viel Kraft, Durchsetzungsvermögen und auch Glück – das braucht man immer.
Als Nachfolger von Angela Merkel stehen Olaf Scholz große Herausforderungen bevor. Wir müssen jetzt die Weichen richtig stellen: für Klimaschutz und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, für gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine wehrhafte Demokratie, für Zukunftstechnologien und sichere Arbeitsplätze. Deutschland und Sachsen sind mitten im größten Modernisierungsprozess unserer Industrie seit 1990. Und zuvorderst natürlich die Bewältigung der Corona-Pandemie.
Wir setzen viel Hoffnung in die neue Fortschrittskoalition aus SPD, Grüne und FDP. Sie knüpft mit „mehr Fortschritt wagen“ sehr absichtsvoll an die sozialliberale Koalition unter Willy Brandt an, die versprach, „mehr Demokratie zu wagen“.
Gerade für Ostdeutschland und Sachsen bieten sich hier große Chancen. Sachsen wird von vielen Projekten der neuen Koalition im Bund profitieren. Schon allein der Mindestlohn von 12 Euro und die Kindergrundsicherung werden hunderttausende Sächs:innen spürbar besserstellen. Aber auch Sachsen muss seinen Beitrag leisten und seinen Job erledigen. Das Motto „Land gegen Berlin“, wie es manch Konservative hier im Freistaat nur zu gern spielen, sollte nicht überreizt werden.
Olaf Scholz ist der richtige Mann, der mit seiner Regierung und mit der sozialdemokratischen Fraktion im Rücken die vielen Blockaden der letzten Jahre lösen kann. Nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder ist er der vierte sozialdemokratische Kanzler, der unser Land prägen wird. Wir freuen uns auf mindestens vier Jahre Kanzlerschaft Scholz.
Glück auf!