Der Mindestlohn funktioniert. Und steigt.

28. Juni 2016

+++ Ein­stim­mige Ent­schei­dung der Min­dest­lohn­kom­mis­sion +++ Homann warnt vor ‚übli­chen Abwehr­re­flexen‘ +++

„Mit der heu­tigen erst­ma­ligen und ein­stim­migen Ent­schei­dung der Min­dest­lohn­kom­mis­sion wird deut­lich: Der Min­dest­lohn funk­tio­niert. Arbeit­nehmer und Wirt­schaft gestalten gemeinsam den Min­dest­lohn. Dabei ist es absolut fol­ge­richtig, dass die Lohn­un­ter­grenze der Tarif­ent­wick­lung folgt“, kom­men­tiert der Arbeits­markt­ex­perte der SPD-Frak­tion, Hen­ning Homann, die heu­tige Ent­schei­dung den Min­dest­lohn um 4 Pro­zent auf 8,84 Euro zu erhöhen.

„Der Min­dest­lohn ist in der arbeits­markt­po­li­ti­schen Nor­ma­lität ange­kommen. Arbeit­geber und Arbeit­nehmer ent­scheiden, frei von poli­ti­scher Ein­fluss­nahme, die Höhe des Min­dest­lohnes. Und wie auch nach Tarif­ver­hand­lungen üblich, sollten die Beschlüsse dann auch breit getragen werden. Die Erhö­hung des Min­dest­lohnes ist gerecht­fer­tigt und gerecht. Arbeit­nehmer müssen von der posi­tiven wirt­schaft­li­chen Ent­wick­lung pro­fi­tieren. Wer nun wieder Hor­ror­sze­na­rien kon­stru­iert, gefährdet den sozialen Frieden“, warnt Homann vor erwart­baren und reflex­ar­tigen Dis­kus­sionen.

„Gerade in Sachsen ist eine posi­tive Lohn­ent­wick­lung ent­schei­dend für die wirt­schaft­liche Zukunft. Nur mit guten Löhnen werden wir wett­be­werbs­fähig bleiben. Durch die geringe Tarif­bin­dung im Frei­staat tritt der Min­dest­lohn in vielen Betrieben an die Stelle eines Tarif­ver­trages. Daher ist es gut, dass es auch und gerade in diesem Nied­rig­lohn­be­reich regel­mäßig zu Anpas­sungen, die der all­ge­meinen Ent­wick­lung ent­spre­chen, kommt“, betont Homann erneut die Wich­tig­keit des Min­dest­lohnes für den Frei­staat. Im Bun­des­ver­gleich pro­fi­tieren im Frei­staat über­pro­por­tional viele Men­schen vom Min­dest­lohn. „Es ist ein wich­tiges Signal, dass die Zeiten sta­gnie­render Nied­rigst­löhne ein für alle Mal vorbei sind.“

Abschlie­ßend appel­liert Homann an die säch­si­schen Unter­nehmen, sich stärker als bisher an Tarife zu binden: „Der Min­dest­lohn wird regel­mäßig steigen. Mit Tarif­ver­trägen können Arbeit­nehmer und Arbeit­geber für ein aus­ge­wo­genes Lohn­ge­füge im Unter­nehmen sorgen. Das nützt am Ende allen.