Mein Name ist Amalia Bach­mann, ich bin 15 Jahre alt und bin für zwei Wochen Prak­ti­kantin bei der Pres­se­stelle der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag. Durch die Bun­des­tags­wahl bin ich auf die SPD auf­merksam geworden und habe begonnen, mich für ihre  Ansichten  zu inter­es­sieren. Dieser Bericht soll zeigen was ich alles in meiner ersten Woche im Landtag erlebt und gelernt habe.

 

Montag, 7. Februar 2022

Mein erster Prak­ti­kumstag bei der Pres­se­stelle der SPD-Frak­tion begann ganz ent­spannt um 9:00 Uhr. Nachdem ich eine feste Besu­cher­karte erhalten hatte, sollte ich mich zunächst einmal über aktu­elle Themen in der Politik infor­mieren. Dazu las ich drei ver­schie­dene Zei­tungen aus Sachsen. Für mich, die nor­ma­ler­weise nicht allzu oft Zei­tung liest, war es erstmal  schwer rele­vante Dinge her­aus­zu­fil­tern. Erst am Dienstag lernte ich, dass es für so etwas ein  Pres­se­spiegel gibt, der diese Arbeit schon erle­digt hat.

Anschlie­ßend fand, wie jeden Montag, ein Mee­ting des Presse Teams statt, um einen groben Plan für die Woche zu erstellen. So wurde zum Bei­spiel über­legt, ob, wo und wann man am besten eine Pres­se­mit­tei­lung (PM) zu bestimmten Themen auf den Sozialen Medien wie Twitter, Face­book oder Insta­gram teilen sollte. Nach dem Mittag, wo ich alle freund­li­chen Mit­ar­beiter der Frak­tion ken­nen­ge­lernt hatte, infor­mierte ich mich über die Tages­ord­nung der Ple­nar­sit­zungen, die am Mitt­woch und Don­nerstag statt­finden sollten.

Ins­ge­samt waren es am Montag sehr viele neue Ein­drücke und inter­es­sante Dinge, die ich gelernt habe und ich bin schon gespannt, was die Woche noch bringen wird.

Dienstag, 8. Februar 2022

Am Dienstag konnte ich, nachdem ich mich (diesmal im Pres­se­spiegel) wieder über die aktu­elle poli­ti­sche Lage schlau gemacht hatte, an dem Mee­ting der Frak­ti­ons­mit­ar­beiter teil­nehmen. Dort wurden  ver­schie­dene Anträge zwi­schen den par­la­men­ta­ri­schen Berater, die die Abge­ord­neten bei ihrer Arbeit unter­stützen, und den par­la­men­ta­ri­schen Geschäfts­füh­rern bespro­chen, die zwi­schen der SPD und den anderen Frak­tionen  laufen. Was sich für mich dort als beson­dere Schwie­rig­keit her­aus­stellte, waren die vielen Abkür­zungen die ver­wendet wurden. Was heißt zum Bei­spiel MdL? (Einige Abküt­rzungen als Über­sicht)

Gleich danach gingen die Mit­ar­beiter des Presse Teams mit Sabine Friedel (Abge­ord­nete der SPD-Frak­tion) und mir zu einer Pres­se­kon­fe­renz, wo ver­schie­dene Jour­na­listen ihr Fragen stellten. Dies fand im Land­tags­neubau statt, wo sich auch der Ple­nar­saal befindet.

Nach dem  Mittag folgte anschlie­ßend das Mee­ting der kom­pletten SPD-Frak­tion mit allen Mit­ar­bei­tern, Abge­ord­neten und Staats­mi­nis­tern. Hier wurden die Tages­ord­nungen der Ple­nar­sit­zungen durch­ge­gangen, bespro­chen wer von den Abge­ord­neten was sagt, wie lange der­je­nige  oder die­je­nige reden kann und wie die Mei­nung der Frak­tion zu bestimmten aktu­ellen poli­ti­schen Themen ist.

Heute bin ich wieder einmal schlauer geworden wie es hinter den Kulissen vom Landtag abläuft, beson­ders über die ganzen Abkür­zungen.

Mittwoch, 9. Februar 2022

Sehr viel Glück habe ich schon mit meinem Prak­tikum, auch mit der Zeit. Den genau in den zwei Wochen die ich Prak­tikum mache, sind Ple­nar­sit­zungen. Die finden in der Regel an zwei Tagen im Monat statt, gehen den ganzen Tag und sind eine Art Voll­ver­samm­lung von allen Abge­ord­neten der Frak­tionen im Säch­si­schen Landtag . Auch die Staats­re­gie­rung und der Landtagspräsident/​Vizepräsidenten sind dabei, welche die Ple­nar­sit­zung leiten.

Bei diesen Sit­zungen werden zum Bei­spiel ver­schie­dene Debatten zwi­schen den Abgeordneten/​Fraktionen geführt oder über Gesetze abge­stimmt. Die Frak­tionen haben eine bestimmte Rede­zeit, die sie nicht über­schreiten dürfen, welche von der Größe der Anzahl der Stimmen bei der letzten Wahl fest­ge­legt wurde. Danach wurden auch die Anzahl der  Sitze fest­ge­legt die Frak­tionen haben. Die Abge­ord­neten können ihre Plätze ver­lassen, müssen aber den ganzen Tag im Landtag sein, um für Abstim­mungen da zu sein. Von der Besu­cher­tri­büne aus kann man als Gast die Sit­zungen ver­folgen, alles was gesagt wird, wird aber auch per Live­stream im Internet über­tragen und man kann es im ganzen Landtag überall hören.

Ich hatte die Chance am Mitt­woch und Don­nerstag mit einer Besu­cher­karte alles von der Tri­büne aus zu beob­achten und in echt zu sehen. Es war sehr span­nend die aktu­ellen Debatten zu ver­folgen und zu sehen wie die Frak­tionen gegen­ein­ander debat­tiert, geklatscht, wenn sie einen Bei­trag  gut fanden, oder etwas rein­ge­rufen haben, wenn sie damit unzu­frieden waren.

Da bei den Ple­nar­sit­zungen auch alle SPD Abge­ord­neten im Haus sind hatte ich die tolle Chance mit einer von ihnen heute ein Inter­view zu führen. Dabei ging es über das aktuell umstrit­tene Thema der ein­rich­tungs­be­zo­gene Impf­pflicht.

Der heu­tige Tag war wieder sehr auf­re­gend und ich bin sehr froh, dass ich die Mög­lich­keit hatte so nah bei poli­ti­schen Ent­schlüssen und ihren hin­ter­grund Geschehen dabei zu sein.

www​.landtag​.sachsen​.de/​d​e​/​a​k​t​u​e​l​l​e​s​/​s​i​t​z​u​n​g​s​k​a​l​e​n​d​e​r​/​t​a​g​e​s​o​r​d​n​u​n​g​/​1​756

Interview mit Simone Lang

Simone Lang, Abge­ord­nete der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag,
Spre­cherin für Gesund­heit, medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung, Pflege und ältere Men­schen

Das Inter­view wurde am 9. Februar geführt.

Was sagen Sie zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, Frau Lang?

Amalia: Was sagen Sie zu der Impfpflicht die ab dem 15. März in Pflegeheimen und Krankenhäusern gelten soll?

Simone Lang: Ich denke, die Impf­pflicht ist sowohl für die Pfle­genden als auch die Kranken sehr wichtig, da sie für beide Gruppen einen wich­tigen Schutz her­stellt. Beson­ders sollte man hier die vielen älteren Men­schen die in Sachsen leben beachten. Am besten wäre aber natür­lich eine Impf­pflicht für alle Men­schen  ab 18 Jahren.

Wie sollte man Ihrer Meinung nach mit Pflegern umgehen die noch nicht geimpft sind?

Simone Lang: Zuerst einmal werden die Pfleger ab dem 15.März  auf­ge­for­dert sich inner­halb von vier Wochen zu impfen. In dieser Zeit sollte man ihnen zum Bei­spiel auch ein Gespräch anbieten um ihre offenen Fragen rund ums Impfen zu klären. Wenn sie sich dann immer noch nicht impfen lassen wollen, muss man dann je nach Lage ihrer Situa­tion ent­scheiden ob sie zum Bei­spiel bis auf wei­teres frei­ge­stellt werden ohne Bezah­lung.

Glauben sie das mit der Impfpflicht der Pflegemangel steigen wird? 

Simone Lang: Ich denke nicht, dass das pas­sieren wird, da viele Pfleger ihren Job aus Lei­den­schaft machen und ihn nicht so leicht­fertig auf­ge­geben werden, auch wenn sie sich jetzt noch wegen  dem Impfen unsi­cher sind.

Donnerstag, 10. Februar 2022

Da auch am Don­nerstag eine Ple­nar­sit­zung statt­fand, schaute ich mir diese eben­falls von der Besu­cher­tri­büne teil­weise an. Danach  hatte ich noch die Mög­lich­keit Hanka Kliese, Abge­ord­nete der SPD-Frak­tion, ein paar Fragen zum Thema Jens Maier zu stellen.

Ähn­lich wie Mitt­woch war der heu­tige Tag sehr span­nend und ich habe viel über die aktu­ellen poli­ti­schen Themen erfahren.

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Interview mit Hanka Kliese

Hanka Kliese, Abge­ord­nete der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag,
Spre­cherin für Jus­tiz­vollzug, 
Recht und Ver­fas­sung

Das Inter­view wurde am 10. Februar geführt.

Wie weiter beim Fall Maier?

Amalia: Wie sollte man Ihrer Meinung nach mit Jens Maier verfahren?

Hanka Kliese: Grund­le­gend  muss auf jeden Fall ver­hin­dert werden, dass Jens Maier wieder als Richter tätig wird. Es gibt aber zwei Ebenen auf denen man das sehen muss, die poli­ti­sche und recht­liche.

Poli­tisch gesehen sollte er kein  Recht haben, wieder in den Dienst zu treten, recht­lich hat er aber einen gewissen Anspruch darauf. Des­wegen ist die ganze Sache auch sehr kom­pli­ziert.

Was sagen Sie zu der Meinung von Justizministerin Katja Meier?

Hanka Kliese: Ich denke, die Jus­tiz­mi­nis­terin ist zur Zeit noch sehr zurück­hal­tend, weil sie das natür­lich recht­lich  prüfen muss. Aber es wäre trotzdem gut wenn sie sich letzt­end­lich gegen eine Rück­kehr Maiers posi­tio­niert. 

Denken Sie, dass wenn es zu einer Abstimmung der Abgeordneten zu einer Richteranklage kommt, es eine Chance gibt, dass ⅔ gegen Jens Maier stimmen?

Hanka Kliese: Die CDU hat sich zu diesem Thema ja noch nicht geäu­ßert und da werden letzt­end­lich viel­leicht auch nicht alle Abge­ord­neten für eine Anklage stimmen. Des­wegen wird es wahr­schein­lich sehr schwierig werden. Übri­gens auch wenn für die Anklage gestimmt wird, da man dann zum Bei­spiel auch offen­sicht­lich rechts­ex­tre­mis­ti­sche Äuße­rungen von Jens Maier nach­weisen muss.

Bienen im landtag

Wäh­rend meiner ersten Woche im Landtag habe ich auch ent­deckt, dass es im Innenhof Bienen gibt. Dies hat mich sehr über­rascht und erfreut, denn so trägt der Landtag aktiv etwas zu einer bes­seren Umwelt ein.

https://​www​.landtag​.sachsen​.de/​d​e​/​s​e​r​v​i​c​e​/​p​r​e​s​s​e​/​1​5​0​4​5​.​c​s​h​tml

https://​www​.landtag​.sachsen​.de/​d​e​/​s​e​r​v​i​c​e​/​p​r​e​s​s​e​/​1​9​691

 

 

 

 

 

Abschlie­ßend kann ich sagen, dass ich diese Woche sehr viele neue Dinge gelernt, einen guten Ein­blick in die Arbeit einer Frak­tion im Landtag bekommen, sehr viel über die Politik in Sachsen erfahren und viele nette Leute getroffen habe. Wo ich am Anfang noch nicht wusste wie der Landtag auf­ge­baut ist und mich fragte was manche Abkür­zungen bedeutet, weiß ich jetzt besser Bescheid. Ich bin sehr froh mein Prak­tikum hier machen zu können und freue mich schon auf die zweite Woche.