Aktuelle Meldungen
Sachsen bekommt ein gutes Inklusionsgesetz
+++ Stärkung der Teilhabe +++ Inklusionsbeauftragter +++ Abschaffung der Wahlrechts-Ausschlüssen +++
Vorschlag von Klepsch ist unzureichend und kommt zu spät
+++ SPD ist für mehr Stipendien, einen Pflichtstudienteil „Allgemeinmedizin“, mehr studierte Arzt-Assistenten, mehr Polikliniken und Tandem-Praxen +++
Wir brauchen schnelle, wirksame Maßnahmen gegen den Hausarzt-Mangel auf dem Land
SPD-Fraktion legt Maßnahmekatalog vor
Kliese: 4000 Personen mehr dürfen in Sachsen endlich wählen
+++ Bundestag macht Weg frei für faires Wahlrecht +++ Neues Inklusionsgesetz in Sachsen kommt +++ Verfassungswidrige Wahl-Ausschlüsse werden aufgehoben +++
Baum: Ein guter ÖPNV sorgt für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land
Die SPD wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass ein gutes Leben in sächsischen Städten UND Dörfern möglich ist. In dieser Legislatur hat die Fraktion dafür viel erreicht.
Vieweg: Besser kein Kompromiss als ein schlechter Kompromiss
Neustart für eine verantwortungsbewusste Klima- und Energiepolitik nach den Landtagswahlen im Herbst.
Homann: Die SPD will ein modernes Vergabegesetz für Sachsen
+++ Menschen in Sachsen arbeiten mehr und bekommen dabei weniger als ihre westdeutschen Kolleg*innen +++ SPD wird sich weiter für mehr Tariflöhne und ein modernes Vergabegesetz einsetzen +++
Baum: Sachsen braucht eine Mobilitätsgesellschaft
Immer mehr Menschen pendeln zur Arbeit. Deshalb brauchen wir einen modernen, schnellen und günstigen ÖPNV in Sachsen.
Pallas: Body-Cam kann Polizei und Bürgern gleichermaßen nutzen
+++ Innenausschuss berät in Sondersitzung erneut zu Body-Cams +++ SPD setzt mehr Transparenz durch +++ Beschwerdestelle kommt weg vom Innenminister +++
Initiative „Frauen.Wahl.Lokal Oberlausitz“ aus Bautzen und Görlitz gewinnt den Frauenpreis
21. Frauenpreis der SPD-Fraktion verliehen
Homann: Rechter Hetze und Gewalt entschieden widersprechen – Demokratiearbeit stärken
+++ Fast 40% mehr rechte und rassistische Straftaten in Sachsen im Jahr 2018 als im Jahr davor +++ Rechter Hetze und Gewalt müssen wir alle entschlossen entgegentreten +++ SPD will Opferberatung, Jugendverbände, und Sportvereine weiterhin stark unterstützen +++
Pallas: Ehrenamtliche Blaulicht-Helfer sind alle gleich viel wert
+++ SPD setzt sich für große Blaulicht-Novelle ein +++ Ehrenamtliche Katastrophenschützer müssen Feuerwehren gleichgestellt werden +++ Zentrale Landesstelle für Psychosoziale Notfallversorgung kommt +++
