Aktuelle Meldungen
Statement von Albrecht Pallas zu Angriffen auf Impfkampagne
Albrecht Pallas. innenpolitischer Sprecher: „Der Wahn der Impfgegner:innen macht mich nur noch fassungslos. Es ist das eine, sich nicht impfen lassen zu wollen. Aber ein Impfzentrum, die Mitarbeiter:innen und Impfwillige anzugreifen und einzuschüchtern oder gar einen…
Wer eine effizientere Verwaltung für Bürger:innen und Unternehmen will, muss vor allem entschlossen handeln
Der Freistaat Sachsen und seine Verwaltung kann für Unternehmen, für Vereine und Organisationen und vor allem für Bürger:innen effizienter und unbürokratischer werden.
Wissenschafts- und Gesundheitsausschuss billigen Gesetzentwurf
+++ Sächsische Landarztgesetz wird ein Baustein für die Gesundheitsversorgung +++ Landarztquote von 6,5 Prozent kommt +++ Verfasste Studierendenschaft wird wiederhergestellt +++
Mieten: Der Markt regelt nicht alles
Wohnungspolitik muss für Gerechtigkeit sorgen – Albrecht Pallas, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zu gestiegenen Mieten in Sachsen.
Ganztagsangebote: Herzensanliegen der SPD kommt noch übers Ziel
Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und bildungspolitische Sprecherin, am Dienstag zur Einigung im Vermittlungsausschuss zur Ganztagsförderung.
Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen ab diesem Schuljahr sichergestellt
Verordnung für Schulgeldfreiheit tritt in Kraft.
Sachsen darf nicht in die Tilgungsfalle tappen
Dirk Panter zum Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes.
Pallas: Der Rechtsstaat hat gesprochen – Jetzt unverzüglich die georgische Familie zurückholen
„Der Rechtsstaat hat gesprochen! Die Abschiebung der neunköpfigen Familie aus Pirna war rechtswidrig“, so Albrecht Pallas, der namens der SPD-Landtagsfraktion die Nacht- und Nebelaktion mehrfach als unmenschlich und nicht nachvollziehbar kritisiert hatte. „Das…
Für Qualität und Vielfalt – Karlsruher Urteil stärkt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und medienpolitischer Sprecher, am Donnerstag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Rundfunkbeitrag.
Pflegebedürftige brauchen weitere Verbesserungen
Simone Lang, pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur Kritik der Diakonie Sachsen an der im Juni 2021 beschlossenen Pflegereform.
Abschiebepraxis endlich ändern – Innenministerium muss handeln
+++ Sofortprogramm zum Schutz gut integrierter Familien +++ vorübergehenden Abschiebestopp verfügen +++ Koalitionsvertrag einhalten +++
Wir unterstützen die Zivilgesellschaft in Belarus
Hanka Kliese, Sprecherin für Europa, Recht und Verfassung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum Koalitionsantrag „Republik Belarus – Gewalt verurteilen, Zivilgesellschaft unterstützen“ (Drs. 7/7090).
