Aktuelle Meldungen
Dirk Panter als Vorsitzender der SPD-Fraktion wiedergewählt
Dirk Panter ist am Donnerstag auf der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Zur Parlamentarischen Geschäftsführerin wurde Dagmar Neukirch gewählt (eine Enthaltung). Dirk Panter: „Ich freue...
Baum: Radverkehrskonzept 2019 ist ein ganz wichtiger Schritt nach vorn
+++ Radverkehr in Sachsen wird für Alltagsverkehr und für Tourismus gestärkt +++ Radwegebau geht voran +++ Kaufprämie für Lastenräder +++
Baum: Ausbau der A4 ist großartiger Erfolg für die Lausitz und Ostsachsen
+++ Großraum Dresden sowie die Landkreise Bautzen und Görlitz profitieren ganz direkt vom Ausbau der A4 +++ Vorausschauende Planungen des Sächsischen Verkehrsministeriums haben sich ausgezahlt +++
Baum: Zugbetrieb auf Städtebahn-Strecken sofort wieder aufnehmen!
+++ Künftig keine Dumpinglöhne mehr für sächsische Zugstrecken +++ Landesverkehrsgesellschaft als starker Player für die Streckenvergabe +++
Pallas: Jetzige Situation auf Wohnungsmärkten zeigt Versagen von CDU und FDP
+++ Bauen allein reicht nicht mehr +++ Mieten endlich deckeln +++
TU Dresden bleibt Leuchtturm der Spitzenforschung
„Die TU Dresden bleibt auch in Zukunft der ostdeutsche Leuchtturm der Spitzenforschung. Die fortwährende Arbeit in Forschung, Lehre und Transfer sowie Änderungen in der Governance sind heute mit dem Titel ‚Exzellenzuniversität‘ belohnt worden. Ich gratuliere den...
Vieweg: Keine neue Energiesteuer – Umwelt-Politik neu denken
+++ CO2 vermeiden statt Energie verteuern +++ System von Steuern und Abgaben muss auf den Prüfstand +++
Zulagen erhöht – Wertschätzung und Respekt für Berufsfeuerwehr
Der Landtag hat am späten Mittwochabend beschlossen, die Feuerwehrzulage rückwirkend zum 1. Januar zu erhöhen. „Wir reden nicht nur über Wertschätzung, wir handeln auch danach. Mir war es wichtig, dass wir nach dem millionenschweren Paket für die Freiwilligen...
Petitionen werden wichtiger – für ein bürgernahes Petitionsrecht
+++ Mehr Bürger*innen nutzen ihr Petitionsrecht +++ SPD fordert weitere Verbesserungen für leichtere Bürgerbeteiligung +++
Baum: Mobilität ermöglichen und zugleich Verkehr reduzieren – Carsharing und Radschnellwege
+++ Sächsischer Landtag beschließt neues Straßengesetz +++ Mehr Entscheidungsfreiheit für Städte und Dörfer +++
Vieweg: SPD will Wahlalter ab 14 – damit die junge Generation endlich eine Stimme in der Politik bekommt
+++ Junge Generation will Zukunft mutig gestalten +++ Dabei sollten wir sie unterstützen +++
Kliese: Sachsen wird inklusiver
„Bis 2014 war Inklusion in Sachsen im Handeln der Regierung eher ein Randthema. Es wurde auf die Schule beschränkt und auch da passierte nicht so viel. Nach der Landtagswahl änderte sich das. Inklusion bekam einen anderen Stellenwert – weil Teilhabe eben ein...
