Aktuelle Meldungen
Pallas: Frühwarnsystem für unsere Kommunen muss schnell kommen
Der Ankündigung des Verfassungsschutzes müssen schnell Taten folgen.
Homann: Den Silvestersekt muss man nicht kurz vor knapp kaufen
+++ Koalition bringt Gesetzesänderung zur Ladenöffnung am 31. Dezember auf den Weg +++ Geschäfte schließen 14 statt 22 Uhr +++
Pallas: Gegen Rechtsextremismus konkret und wirkungsvoll handeln – SPD-Fraktion benennt drei Hauptpunkte
Landtag beschließt Antrag zu Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus
Pallas: Wir brauchen funktionierende Sicherheitsbehörden
+++ Richtige Schlussfolgerungen aus Skandalen ziehen +++ Transparenz herstellen +++ Verfassungsschutz reformieren +++
Gemeinschaftsschule beschlossen!
Für gute Bildungserfolge, zufriedene Schüler und erfüllenden Arbeitsort für Lehrer
Mann: Mit dem Zukunftsvertrag in Lehre und Studium investieren
+++ Bildungs- und Überlastpaket entfristen +++ Hochschuldidaktik stärken +++ Entfristungsoffensive mit 800 Stellen +++ kein Finanzierungsabbruch im Wintersemester +++
Für einen neuen Verfassungsschutz in Sachsen
+++ SPD-Fraktion legt Papier zur Reform des Sächsischen Verfassungsschutzes vor +++
Kliese: Wir tolerieren keine Feindlichkeit gegenüber LSBTIQ*
In Pirna wurde ein Fahnenmast mit der Regenbogenfahne zerstört
Friedel: Der vorletzte Schritt auf einem langen Weg – Längeres gemeinsames Lernen wird in Sachsen möglich
+++ Entschließungsantrag der Koalition+++ Nach 30 Jahren wird in Sachsen Schulfrieden hergestellt +++ Gemeinschaftsschule erhält Stammplatz im Schulgesetz +++
Zweifel an der Parlamentarischen Kontrollkommission sollte die AfD intern klären
+++ PKK-Mitglied Sabine Friedel weist Zweifel der AfD an der Arbeit der PKK entschieden zurück +++
Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission am Montag
Fragen, die aus Sicht der SPD zu klären sind.
SPD fordert Prüfung zu Vorgängen beim Verfassungsschutz
Die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtages befasst sich mit den Vorgängen
