Aktuelle Meldungen
Rede von Dirk Panter zur epidemischen Lage in Sachsen
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion am 6. Dezember im Landtag,
Kliese: Lage der Inklusion am Arbeitsmarkt bleibt alarmierend
Anlässlich des morgigen „Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung“ geht Hanka Kliese, die inklusionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, auf Fortschritte und noch zu bewältigende Aufgaben bei der Inklusion ein. Einen Schwerpunkt legt sie dabei auf die Inklusion am Arbeitsmarkt.
Pallas: Zurückhaltung ist fehl am Platz und gefährlich!
Zur Einsatzstrategie und dem Handeln der Polizei gegenüber illegalen Ansammlungen gegen Coronaschutzmaßnahmen führt der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas am Mittwoch aus.
Haushalts- und Finanzausschuss gibt zusätzliche Mittel für das Impfen in Sachsen frei
Bei der gestrigen Sondersitzung wurden im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags zusätzliche Mittel in Höhe von 160 Millionen Euro für den Ausbau der Impfkapazitäten in Sachsen freigegeben. Dazu führt der Fraktionsvorsitzende und SPD-Haushaltsexperte Dirk Panter aus.
Die Coronaschutzimpfung ist der einzige Weg aus der Pandemie
In den uns bevorstehenden schwierigen Wochen für Sachsen wird es neben den vielen Einschränkungen, um Kontakte zu vermeiden, in erster Linie wichtig sein, so viele Menschen wie möglich zu impfen. Dazu wurden in den letzten Wochen zahlreiche Beschlüsse gefasst und Mittel bereitgestellt. Fest steht: Die Impfung ist der Ausweg aus der Pandemie.
Die Gemeinschaftsschule wird konkret
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat gestern beschlossen, dass zwei Dresdner Schulen zu Gemeinschaftsschulen werden: die 151. Oberschule und die Universitätsschule.
Wir stärken die Jugendarbeit in Stadt und Land!
Juliane Pfeil, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Erhöhung der Jugendpauschale 2022: „Die Jugendpauschale wird 2022 auf 14,50 Euro angehoben. In diesem Jahr liegt sie noch bei 12,40 Euro. Auch die Jugendleiter:innenausbildung ist seit diesem Jahr kostenfrei.”
Kliese: Frauen und Männer müssen Gewalt gegen Frauen gemeinsam ächten – in jedem Land und an jedem Tag!
Hanka Kliese, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum „Tag gegen Gewalt an Frauen“.
Panter: Das ist ein großer Erfolg für den MDR und eine wichtige Anerkennung für den Kultur- und Medienstandort Ostdeutschland
Die medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bekräftigen ihr Engagement für einen starken, leistungsfähigen und solidarisch bedarfsgerecht finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Sie begrüßen die Entscheidung zur ARD-Kulturkoordination und zur Errichtung einer neuen ARD-Gemeinschaftseinrichtung im MDR-Sendegebiet.
Das Bildungsticket ist ein Erfolg
Verkehrsministerium legt erste Abo-Zahlen vor.
Versammlungsbehörden und die Polizei müssen für die Einhaltung der Regeln sorgen
Albrecht Pallas zum Versammlungsgeschehen angesichts der neuen Corona-Notfall-Verordnung.
Corona-Maßnahmen: Leben retten, Gesundheit schützen.
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zur den Corona-Maßnahmen ab 22. November 2021.
