Aktuelle Meldungen
Wissenschaftsausschuss macht Weg für individuelle Regelstudienzeit während Corona-Pandemie frei
+++ Koalition novelliert Hochschulgesetz +++ BAföG-Anspruch für Studierende gesichert +++
SPD zieht verhalten positive Bilanz nach Demo-Samstag in Leipzig
+++ Dank an friedliche Gegendemonstranten +++ Querdenker paktieren offen mit gewaltbereiten Nazis +++ Versammlungsbehörde und Polizei haben vieles besser gemacht +++
Kliese: Diskussionen über Corona-Maßnahmen mit Maß und Mitte
“Wer so tut, als sei die Pandemie allein ein politisches Problem, der führt nichts Gutes im Schilde.”
Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 12. November:
Statement von Albrecht Pallas
Auflagen zum Infektionsschutz müssen konsequent durchgesetzt werden
+++ Versammlungen bleiben möglich +++ Fehlende Regeln waren nicht das Problem in Leipzig +++
Querdenken-Versammlung war Eskalation mit Ansage
Innen- sowie Rechtsausschuss des Landtages sollen gemeinsam beraten
Der 7. November und seine Folgen.
Die Geschehnisse bei den Versammlungen in Leipzig, aber auch schon zuvor in Dresden oder Bautzen, sorgen zurecht für Unmut und Unverständnis.
Panter: Beim Blick auf’s Geld die Gesellschaft nicht vergessen
Sparsamkeit allein ist noch kein Synonym für Generationengerechtigkeit
Pallas: „Querdenker“ lassen Maske fallen
+++ Chaoten missbrauchen Versammlungsrecht +++ Staat darf sich von Coronaleugnern nicht auf Nase herumtanzen lassen +++ SPD will Sondersitzung des Innenausschusses zur Auswertung des Einsatzes +++
Pallas: „Querdenken-Versammlung“ ist egoistisch – Stadt und Polizei müssen Auflagen durchsetzen
Jeder sollte sich fragen, ob er oder sie eine Teilnahme an der Veranstaltung verantworten kann.
Lang: Weniger Bürokratie schafft mehr Zeit und sorgt für bessere Arbeitsbedingungen
Arbeitssituation in Gesundheits- und Pflegeberufen wird unter die Lupe genommen.
Pallas: Personalbedarf bei Polizei weiter kontinuierlich ermitteln
Koalitionsantrag ist Thema im Landtag
