Aktuelle Meldungen
SPD-Fraktion trauert um Thomas Oppermann
Der Vize-Präsident des Deutschen Bundestages und ehemalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion gestern im Alter von 66 Jahren verstorben.
SPD schlägt Fonds „Sachsen 2050“ zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen vor
+++ Langfristige Finanzierung wichtiger Investitionen +++ Entlastung des laufenden Haushaltes +++ Spielräume für das Normalgeschäft +++
14 Uhr Ladenschluss – Ausschuss empfiehlt verkürzte Ladenöffnung zu Silvester
+++ Abstimmung im Plenum Anfang November +++
Wir können und wollen Reichs- und Reichskriegsflaggen verbieten
+++ SPD formuliert Antrag für parlamentarische Befassung +++
Der große Unfug – Lehrerinnen und Lehrer brauchen keine Büros im Regierungsviertel
Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Berichterstattung in der Sächsischen Zeitung „Der große Umzug“:
Systemrelevanz darf kein Schlagwort der Krise bleiben
Zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Corona-Bewältigung in Sachsen
Corona-Schäden bei ÖPNV zu 100 Prozent ausgleichen!
SPD unterstützt Forderung des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO)
Kliese zu Kretschmer-Kritik an Barley
+++ MInisterpräsident Kretschmer hatte EU-Parlaments-Vize Barley scharf angegriffen +++
Panter widerspricht Finanzminister – Generationengerechtigkeit muss Leitlinie sein
++ keine neuen Schulden für laufende Ausgaben +++ wichtige Investitionen in Schulhäuser, Kitas, Verkehrsinfrastruktur, Glasfaser mit Krediten finanzieren +++ keine Kürzungen bei ‚Normalgeschäft‘ +++
SPD-Fraktion formuliert Erwartungen an Haushaltsentwurf – In der Krise wird nicht gekürzt, sondern gestärkt
Mit Blick auf die in der kommenden Woche stattfindende Klausur der Staatsregierung hat die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag ihre inhaltlichen Schwerpunkte für den neuen Doppelhaushalt 2021/22 benannt
Wir brauchen einen neuen Aufbruch Ost
Der 3. Oktober ist für uns vor allem auch ein weiterer Anlass, um über die Zukunft zu sprechen. Wo kann und soll Sachsen in 10 oder 20 Jahren stehen?
Mann: Nord Stream 2 wird gebraucht
Die SPD-Fraktion steht für die Vollendung des Baus von Nord Stream 2. „Die Pipeline erhöht die Versorgungssicherheit und dient den energiepolitischen Zielen der Bundesrepublik, denn der Großteil des in Deutschland verbrauchten Gases stammt aus Russland. Geopolitisch...
