Konstituierende Sitzung
Heute konstituiert sich der 8. Sächsische Landtag. Ab 11 Uhr wählen die Abgeordneten den Landtagspräsidenten, Vizepräsidenten und weiteres Personal.
1.10.2024 6 Minuten
Wahlen zur Fraktionsspitze
Die SPD-Fraktion hat auf ihrer heutigen Sitzung Personalentscheidungen getroffen.
Antrag für Kita-Moratorium beschlossen
Das am 26. September beschlossene Kita-Moratorium stärkt die frühkindliche Bildung in Sachsen, indem es finanzielle Stabilität bis 2025 sichert.
Gutachten zur Finanzierung von Investitionen vorgestellt
Sachsen benötigt dringend 10 Milliarden Euro für Investitionen. Ein Gutachten der SPD-Fraktion zeigt, wie zukunftsorientierte Finanzierung ohne Verfassungsänderung möglich ist.
Es ist Zeit, dass sich was dreht!
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu dringend notwendigen Investitionen in Sachsen
Neue SPD-Fraktion konstituiert sich
+++ Dirk Panter einstimmig zum...
Statement von Albrecht Pallas zur vorerst gestoppten Abschiebung von Robert A.
Statement von Albrecht Pallas zur vorerst gestoppten Abschiebung von Robert A.
Panter: Einfach machen! Und zwar zu Hause!
Zur Forderung des Sächsischen...
Friedel: Mit Spürsinn und Liebe zum Detail – Bürokratieabbau erfordert kreative Lösungen!
Zum Jahresbericht des Normenkontrollrats erklärt unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Sabine Friedel:
Innenpolitiker Albrecht Pallas zur Forderung, eine sächsische Grenzpolizei einzuführen
Statement von Innenpolitiker Albrecht Pallas zur Forderung, eine sächsische Grenzpolizei einzuführen
Pallas: Wir brauchen die Gesamtstrategie für den Sport – Die SPD steht bereit!
Zum Sächsischen Sportgipfel erklärt Albrecht Pallas, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
Homann: Sachsen ist Heimat der Zukunftsbranchen
Henning Homann zur Aktuellen Debatte zum Wirtschaftsstandort Sachsen.
Plenum beschließt letzte innenpolitische Gesetze dieser Legislatur
Innenpolitisch hat der Freistaat Sachsen viel zu entscheiden. Ganz konkrete Gesetze mit ganz konkreten Auswirkungen. Das ist auch auf dem letzten Plenum der Legislatur so. Mit der Reform beispielsweise des Nachrichtendienstrechts, des Polizeivollzugsdienstgesetzes und einem neuen Versammlungsgesetz stärken wir die Demokratie und den Rechtsstaat.
Rede von Dirk Panter zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Unsere Gesellschaft ist unter Druck. Es ist...
Energiewende voranbringen: Mit den Menschen und für die Menschen
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz,...
Pallas: Innenpolitische Reformen stärken die Demokratie im Land
SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas zu den Ergebnissen der Innenausschusssitzung.
Friedel: Der Analyse von Arbeitszeiten muss Entlastung von Lehrkräften folgen
Bildungspolitikerin Sabine Friedel zur Arbeitszeitanalyse bei Lehrkräften.
Panter: Geld jetzt investieren statt weglegen – Prioritäten setzen und handeln!
Zur aktuellen Steuerschätzung für Mai erklärt Dirk Panter, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
Friedel: Die Schule der Zukunft wird greifbar
Zum heute von Kultusminister Piwarz vorgelegten Strategiepapier, welches aus dem Prozess “Bildungsland Sachsen 2030” hervor ging, erklärt Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
Pallas: Die Demokratie braucht Schutz.
Innenausschuss des Landtages tagt zu Übergriff auf Matthias Ecke