Pallas: Insbesondere in Dresden und Leipzig ist Wohnen zur sozialen Frage geworden, die gerechte Antworten erfordert. Die Mietpreisbremse ist ein Instrument, das insbesondere Familien und Haushalten mit kleinen und mittleren Einkommen auf den überhitzten Wohnungsmärkten in Dresden und Leipzig helfen soll.
Weiterlesen
Vor rund zweieinhalb Jahren wurde in Sachsen der Koalitionsvertrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE Grünen und SPD unterzeichnet. Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zieht eine positive Bilanz und nimmt die Herausforderungen in den kommenden Jahren in den Blick.
Weiterlesen
Albrecht Pallas zum zum Zweckentfremdungsverbot
Weiterlesen
Die Novelle des Blaulichtgesetzes, gemeinsam mit einer umfassenden Risiko- und Gefahrenanalyse, sind zentrale Punkte des Koalitionsvertrages, die endlich und zügig umgesetzt werden müssen.
Weiterlesen
Am 26. Mai 1992 wurde vom Landtag die Sächsische Verfassung beschlossen. Anlässlich des heutigen Festaktes erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Sprecherin für Verfassung und Recht, Hanka Kliese.
Weiterlesen
Änderungen im Hochschulgesetz sorgen für Rechtssicherheit bei digitalen Prüfungen und Verlängerung der Regelstudienzeit
Weiterlesen
Zur Steuerschätzung führt Dirk Panter, Vorsitzender und Finanzexperte der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: „Die pessimistischen Stimmen haben sich nicht bewahrheitet. Noch vor drei Wochen rechnete der Finanzminister in Interviews vor, dass bei den Einnahmen Rückgänge statt Zuwächse zu erwarten sind.”
Weiterlesen
Am 12. Mai hat sich Dirk Panter im Interview kritisch mit der Politik des Finanzministers auseinandergesetzt.
Weiterlesen
“Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen.”
Weiterlesen
Landtag beschließt Antrag zu Wasserkonzept 2030
Weiterlesen
Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion „Sicherheit im Wandel: Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen schützen – den Sozialstaat stärken.
Weiterlesen
Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und inklusionspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte der Fraktion BÜNDNIS90/GRÜNE „Sachsen barrierefrei 2030: Tempo machen für Inklusion.”
Weiterlesen
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und arbeits- und wirtschaftspolitischer...
Weiterlesen
15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützen ab heute die sächsischen Unternehmen und Beschäftigten als landesweite Servicestelle bei allen Fragen rund um die Themen Fachkräftesicherung und Gute Arbeit.
Weiterlesen
Artikel über Gute Arbeit im Vorwärts 2/2022
Weiterlesen
Mit den Händen, mit dem Kopf, oft auch mit ganzem Herzen: Arbeit ist für uns Menschen ein zentraler Bestandteil des Lebens. Die Basis für Zusammenhalt auf Arbeit, wie im übrigen Leben, ist der gegenseitige Respekt füreinander und für die Leistungen, die wir erbringen.
Weiterlesen
Im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags wurden heute 30 Millionen Euro für die Unterstützung der sächsischen Kulturlandschaft freigegeben. Mit diesen Mitteln sollen die Corona-Folgen abgefedert und der Neustart angeschoben werden.
Weiterlesen
Statement von Albrecht Pallas
Weiterlesen
Dirk Panter zu den Interviews des Finanzministers
Weiterlesen
Sachsens Polizei braucht eine aufgeklärte Führung statt Beschwichtigungen
Weiterlesen
„Das im heutigen Innenausschuss angehörte Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus stellt endlich die richtigen Weichen gegen Rechts. Die konkreten Maßnahmen wurden heute auch von den Sachverständigen positiv bewertet, das Konzept zurecht als Paradigmenwechsel bezeichnet.“
Weiterlesen
Heute fand eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen (Drs 7/8517) statt.
Weiterlesen
Albrecht Pallas: Beim Katastrophenschutz in Sachsen gibt es enormen Handlungsbedarf – gut, dass das auch der Innenminister erkennt. Ich teile die Kritik der Katastrophenschützer, dass es in Sachsen sowohl an Gefahrenanalyse als auch an landesweiten Konzepten mangelt.
Weiterlesen
Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zum Start der Kampagne zur Lehrergewinnung und den grundlegenden Herausforderungen im Bildungsland Sachsen.
Weiterlesen