Konstituierende Sitzung
Heute konstituiert sich der 8. Sächsische Landtag. Ab 11 Uhr wählen die Abgeordneten den Landtagspräsidenten, Vizepräsidenten und weiteres Personal.
Heute konstituiert sich der 8. Sächsische Landtag. Ab 11 Uhr wählen die Abgeordneten den Landtagspräsidenten, Vizepräsidenten und weiteres Personal.
Die SPD-Fraktion hat auf ihrer heutigen Sitzung Personalentscheidungen getroffen.
Das am 26. September beschlossene Kita-Moratorium stärkt die frühkindliche Bildung in Sachsen, indem es finanzielle Stabilität bis 2025 sichert.
Sachsen benötigt dringend 10 Milliarden Euro für Investitionen. Ein Gutachten der SPD-Fraktion zeigt, wie zukunftsorientierte Finanzierung ohne Verfassungsänderung möglich ist.
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu dringend notwendigen Investitionen in Sachsen
+++ Dirk Panter einstimmig zum...
Statement von Albrecht Pallas zur vorerst gestoppten Abschiebung von Robert A.
Zur Forderung des Sächsischen...
Zum Jahresbericht des Normenkontrollrats erklärt unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Sabine Friedel:
Statement von Innenpolitiker Albrecht Pallas zur Forderung, eine sächsische Grenzpolizei einzuführen
Zum Sächsischen Sportgipfel erklärt Albrecht Pallas, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
Henning Homann zur Aktuellen Debatte zum Wirtschaftsstandort Sachsen.
Innenpolitisch hat der Freistaat Sachsen viel zu entscheiden. Ganz konkrete Gesetze mit ganz konkreten Auswirkungen. Das ist auch auf dem letzten Plenum der Legislatur so. Mit der Reform beispielsweise des Nachrichtendienstrechts, des Polizeivollzugsdienstgesetzes und einem neuen Versammlungsgesetz stärken wir die Demokratie und den Rechtsstaat.
Unsere Gesellschaft ist unter Druck. Es ist...
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz,...
SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas zu den Ergebnissen der Innenausschusssitzung.
Bildungspolitikerin Sabine Friedel zur Arbeitszeitanalyse bei Lehrkräften.
Zur aktuellen Steuerschätzung für Mai erklärt Dirk Panter, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
Zum heute von Kultusminister Piwarz vorgelegten Strategiepapier, welches aus dem Prozess “Bildungsland Sachsen 2030” hervor ging, erklärt Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
Innenausschuss des Landtages tagt zu Übergriff auf Matthias Ecke