Das hat Zukunft:
Gute Arbeit in Sachsen.

Mit den Händen,

mit dem Kopf,

oft auch mit dem ganzen Herzen:

Arbeit ist für uns Men­schen ein zen­traler Bestand­teil des Lebens. Die Basis für Zusam­men­halt auf Arbeit, wie im übrigen Leben, ist der gegen­sei­tige Respekt für­ein­ander und für die Leis­tungen, die wir erbringen.

Gute Arbeit in und für Sachsen: dafür arbeiten wir als Frak­tion im Säch­si­schen Landtag. Denn die SPD ist schon immer die Partei der Arbeit. Für uns steht dabei fest:

Respekt und Mit­be­stim­mung gehen Hand in Hand mit wirt­schaft­li­chem Erfolg.
Sie sind zwei Seiten der­selben Medaille.

Respekt beginnt mit einer freund­li­chen Begrü­ßung am Morgen und einer kon­struk­tiven Atmo­sphäre am Arbeits­platz, welche die Beschäf­tigten nicht unter stän­digen Druck setzt. Und Respekt bedeutet, dass man sich auf Augen­höhe begegnet.

Respekt ist, wenn sich Arbeitnehmer:innen und ihre Vor­ge­setzten auf Augen­höhe begegnen und die Mit­be­stim­mung im Betrieb sicher­ge­stellt ist. Das hilft auch den Betrieben, denn die Beschäf­tigten werden alles für ihr Unter­nehmen tun. Ihr Blick sollte gefragt sein.

Respekt ist, dass die Arbeit ordent­lich und fair bezahlt wird – am besten abge­si­chert durch einen Tarif­ver­trag. Das ist leider in Sachsen noch nicht überall der Fall, daher ist der Min­dest­lohn eine Frage des Min­destre­spekts.

Respekt ist, sich auch in Zukunft am Arbeits­platz sicher fühlen zu können, weil man weiß, dass man gebraucht wird.

In einer Welt des lebens­langen Ler­nens bedeutet Respekt auch Wei­ter­qua­li­fi­zie­rung: das Erlernen neuer Fähig­keiten für die Berufe von heute und morgen. Dafür müssen wir auch in Sachsen sorgen.

Respekt heißt also ganz kon­kret:

  • ein sicherer Arbeits­platz
  • Mit­be­stim­mung
  • Eine anstän­dige Bezah­lung
  • ver­nünf­tige Arbeits­be­din­gungen

Die Rea­lität in Sachsen ist leider oft noch eine andere, auch wenn sich seit der Regie­rungs­be­tei­lung der SPD schon vieles ver­bes­sert hat.

Sachsen ist das Land mit der geringsten Tarif­bin­dung. Das heißt, die Löhne sind oft zu niedrig, nicht durch Tarif­ver­träge abge­si­chert und in zu wenig Betrieben wird Mit­be­stim­mung durch Betriebs­räte gelebt.

Der Kas­sierer im Super­markt oder
die Hand­wer­kerin müssen
ordent­lich bezahlt werden und im Betrieb mit­be­stimmen können.

Die Arbeiter:innen in den Indus­trie­be­trieben, etwa im Ener­gie­sektor oder in der Stahl- und Auto­mo­bil­in­dus­trie, müssen die Sicher­heit haben, dass ihre Arbeits­plätze auch im Zei­chen einer kli­ma­neu­tralen Wirt­schaft erhalten und hohe tarif­liche Stan­dards garan­tiert bleiben.

Für die befristet Beschäf­tigten an Hoch­schulen oder auch viele, die in der Kultur- und Krea­tiv­wirt­schaft arbeiten, bedeutet Sicher­heit, dass sie mehr als ein Jahr im Voraus planen können. Das geht nur, wenn die pre­kären Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nisse weiter zurück­ge­drängt werden.

Aktuelles

Kon­fe­renz für Betriebs- und Per­so­nal­räte am 27. Juni in Dresden.

Wir machen Politik, um das zu ver­bes­sern.
Und zwar so:

Sachsen ist ein
Indus­trie­land.

Wir machen es zum Land der Zukunfts­in­dus­trien.

Anstän­dige Löhne sind
eine Sache des Respekts.

Wir sorgen für
gute Bezah­lung.

Wir wollen gute Bedin­gungen für die Beschäf­tigten.

Damit man gern
auf Arbeit geht.

Sachsen ist Indus­trie­land.

Wir machen es zum Land der Zukunfts­in­dus­trien.

Sichere und gut bezahlte Arbeits­plätze brau­chen eine robuste und zukunfts­fä­hige Wirt­schaft. Viele Indus­trie­be­triebe stellt der Kli­ma­wandel vor große Her­aus­for­de­rungen: Sie müssen ihre Pro­duk­tion Schritt für Schritt kli­ma­neu­tral gestalten, damit sie auf dem Welt­markt auch künftig mit­halten können.

Hier ist die Politik am Zug: 

|

Henning Homann

stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Arbeit und Wirtschaft

Sachsen ist schon immer ein Indus­trie­land gewesen. Wir machen es zum Land der Zukunfts­in­dus­trien.

Die Moder­ni­sie­rung der Indus­trie bedeutet eine rie­sige Chance für Sachsen und ist die Vor­aus­set­zung für unsere wirt­schaft­liche Stärke. Dass Tesla, Bosch und Intel nach Ost­deutsch­land und auch nach Sachsen gehen, zeigt, wie sich die Wirt­schafts­land­karte ver­än­dert und welche Mög­lich­keiten sich für uns daraus ergeben.

Es geht jetzt um die Siche­rung und Moder­ni­sie­rung von Hun­dert­tau­senden von Arbeits­plätzen in der Indus­trie. Wir müssen hierfür massiv in den indus­tri­ellen Wandel inves­tieren: für die gut bezahlten Arbeits­plätze von morgen und einen starken Indus­trie­standort.

Dafür braucht es eine
rasche Digi­ta­li­sie­rung in
allen Berei­chen. 

Es braucht genü­gend kli­ma­neu­trale
Zukunfts­en­er­gien.

Und die ent­schlos­sene För­de­rung inno­va­tiver Pro­dukte und
Pro­zesse
Made in Saxony.

Henning Homann

stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Arbeit und Wirtschaft

„Die Ansied­lung von Tesla in Bran­den­burg oder Intel in Sachsen-Anhalt zeigt: viele Indus­trie­be­triebe werden sich zukünftig dort nie­der­lassen, wo sie mit 100 Pro­zent erneu­er­baren Ener­gien pro­du­zieren können.

Daher werden wir den Ausbau der erneu­er­baren Ener­gien zur Bereit­stel­lung von grünem Strom deut­lich vor­an­bringen.”

Des­halb wollen wir in Sachsen staat­liche Zukunfts­in­ves­ti­tionen für

die flä­chen­de­ckende Ver­sor­gung mit schnellem Breit­band-Internet,

den raschen Ausbau der Zukunfts­en­er­gien Solar, Wind­kraft und grünen Was­ser­stoff,

und eine Förder- und Ver­ga­be­po­litik, die auf Inno­va­tion und Zukunfts­tech­no­lo­gien setzt.

Mehr dazu im finanz­po­li­ti­sche Grund­satz­pa­pier.

Anstän­dige Löhne sind eine Sache des Respekts.

Wir sorgen für gute Bezah­lung.

Die Ein­füh­rung des gesetz­li­chen Min­dest­lohns hat viele Men­schen in Sachsen aus der Nied­rig­lohn­falle befreit – mehr als in jedem anderen Bun­des­land. Mit der Erhö­hung auf 12 Euro wird das Durch­schnitts­ein­kommen weiter steigen. Für viele Beschäf­tigte bedeutet dies im Ver­gleich zu heute eine Lohn­stei­ge­rung von 22 Pro­zent. Das hilft vor allem vielen Frauen, die im Nied­rig­lohn­be­reich arbeiten. 

Doch genauso wichtig ist es, mehr Beschäf­tigte im Hand­werk, im Handel und im Dienst­leis­tungs­ge­werbe in die Wir­kung von Tarif­ver­trägen zu bringen. Und so auch die anstän­digen Unter­nehmen vor Bil­lig­kon­kur­renz zu schützen.

Am 1. Oktober 2022 wird der gesetzliche Mindestlohn auf 12 Euro erhöht.

Das ist für mehr als 400.000 säch­si­scher Arbeitnehmer:innen eine spür­bare Gehalts­er­hö­hung. Diese 12 Euro pro Stunde sind das Min­deste an Respekt und Aner­ken­nung – ins­be­son­dere hier im Osten. Denn hier werden viele noch immer mit Nied­rig­löhnen abge­speist. Das ist respektlos und schadet der Wirt­schaft Sach­sens nach­haltig. 

Der Mindestlohn:

  • stärkt die Kauf­kraft,
  • sorgt für mehr Lohn­ge­rech­tig­keit, 
  • wird ins­ge­samt zu höheren Löhnen führen und
  • trägt damit dazu bei, dass die Fach­kräfte in Sachsen bleiben.

Vor allem Frauen, die oft im Nied­rig­lohn­be­reich arbeiten, wird dadurch geholfen.  

Viele Men­schen arbeiten viel, halten das gesell­schaft­liche Leben am Laufen und bekommen leider oft viel zu wenig Geld. Hier wirkt der Min­dest­lohn sofort. 

Wie viele Sächs:innen profitieren vom Mindestlohn?

Laut einer aktu­ellen Studie* werden in Sachsen 426.000 Men­schen vom Min­dest­lohn pro­fi­tieren. 

Sachsen profitieren vom Mindestlohn

Das sind mehr als 10 Pro­zent der Ein­wohner Sach­sens und 20 Pro­zent der rund 2,1 Mil­lionen Arbeitnehmer:innen. In den ein­zelnen Regionen Sachsen ergibt sich dieses Bild:

  • Land­kreis Bautzen: 33.500
  • Stadt Chem­nitz: 22.900
  • Lan­des­haupt­stadt Dresden: 51.100
  • Erz­ge­birgs­kreis: 39.300
  • Land­kreis Gör­litz: 28.600
  • Stadt Leipzig: 59.100
  • Land­kreis Leipzig: 28.000
  • Land­kreis Meißen: 25.100
  • Land­kreis Mit­tel­sachsen: 34.200
  • Land­kreis Nord­sachsen: 20.800
  • Land­kreis Säch­si­sche Schweiz – Osterz­ge­birge: 27.300
  • Vogt­land­kreis: 24.800
  • Land­kreis Zwi­ckau: 31.900

Annäherung von Ost- und Westlöhnen

Noch immer ver­dienen die Men­schen in Ost­deutsch­land rund 800 Euro weniger als ihre west­deut­schen Kol­le­ginnen und Kol­legen. Um diese Unge­rech­tig­keit zu beenden, kann der Min­dest­lohn nur ein Schritt sein:

  • Ebenso wichtig sind Tarif­löhe in mög­lichst vielen Unter­nehmen. 
  • Denn der Min­dest­lohn bedeutet nur Min­destre­spekt. Dabei können wir nicht von GUTER Arbeit für Sachsen spre­chen
  • Wer gute Fach­kräfte will, muss sie anständig bezahlen
  • Ziel bleibt: mehr Tarif­ver­träge, aus­ge­han­delt von Arbeit­ge­bern und Gewerk­schaften

 

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Henning Homann

stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Arbeit und Wirtschaft

Und des­halb ist es wichtig, dass die Bun­des­re­gie­rung […] den Gesetz­ent­wurf für einen Min­dest­lohn von 12 Euro ein­ge­bracht hat”

Ple­nar­de­batte am 4. Mai 2022 (PlPr 7/49) “Sicher­heit im Wandel: Beschäf­tigte mit kleinen und mitt­leren Ein­kommen schützen – den Sozi­al­staat stärken.” 

Des­halb wollen wir in Sachsen staat­liche Rege­lungen für

ein Ver­ga­be­ge­setz, das staat­liche Auf­träge an die Tarif­treue bindet,

die Ein­füh­rung eines bran­chen­spe­zi­fi­schen Ver­ga­be­min­dest­lohns

und die Durch­set­zung der Tarif­bin­dung in allen öffent­li­chen Ein­rich­tungen.

Wir wollen gute Bedin­gungen für die Beschäf­tigten.

Damit man gern
auf Arbeit geht.

Genü­gend Urlaub, ver­läss­liche Arbeits­zeiten, eine gute Ver­ein­bar­keit von Familie und Beruf, Mit­be­stim­mungs­mög­lich­keiten und Ent­wick­lungs­per­spek­tiven – all das gehört zu guten Beschäf­ti­gungs­be­din­gungen. Und all das wird in Tarif­ver­trägen gere­gelt. Wir wollen errei­chen, dass alle Beschäf­tigten in Sachsen unter guten Bedin­gungen arbeiten können.

Des­halb setzen wir uns für

mehr Tarif­bin­dung und mehr Betriebsrät:innen in den säch­si­schen Unter­nehmen,

die Ein­füh­rung einer gesetz­li­chen Bil­dungs­frei­stel­lung,

und aus­rei­chend Stellen in den öffent­li­chen Ein­rich­tungen wie Kitas und Schulen, Polizei und Justiz, Kran­ken­häu­sern, Hoch­schulen und Kul­tur­be­trieben ein.

Das Hat Die SPD-Frak­tion in den letzten Jahren für die Beschäf­tigten erreicht:

Wir haben eine neue gesetz­liche Rege­lung in Sachsen durch­ge­setzt, dass am Sil­ves­tertag die Geschäfte spä­tes­tens 14 Uhr schließen, damit die Beschäf­tigten im Ein­zel­handel mehr Zeit mit ihren Fami­lien ver­bringen können.

Wir haben Jugend­be­rufs­agen­turen ein­ge­führt, damit Job­center, Arbeits­agentur, Schulen und Kom­munen zusam­men­ar­beiten und Jugend­liche in Sachsen ihren ent­spre­chenden Weg ins Berufs­leben finden, auch die, die es aus fami­liären Gründen nicht so ein­fach haben.

 

Wir haben das Lan­des­pro­gramm Sozialer Arbeits­markt auf den Weg gebracht, um Lang­zeit­ar­beits­losen die Rück­kehr in Beschäf­ti­gung und das soziale Leben zu erleich­tern.

Wir inves­tieren in Aus­bil­dung und Wei­ter­qua­li­fi­zie­rung. Mit dem Meis­ter­bonus machen wir die Qua­li­fi­zie­rung attrak­tiver.

Wir haben mit Martin Dulig für viele Werks­stand­orte und für eine neue Sicht­weise gekämpft. Wir sind weder Reser­ve­ka­nister für Deutsch­land noch Bil­lig­lohn­standort. 30 Jahre nach der Deut­schen Ein­heit ist der Osten nicht mehr die bil­lige Werk­bank, wo man doch bitte länger arbeiten und weniger ver­dienen soll.

Diesen Weg setzen wir in Sachsen fort. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, den Zusam­men­halt in der Gesell­schaft und am Arbeits­platz zu stärken und uns für mehr Respekt und Sicher­heit für die Beschäf­tigten  in Sachsen ein­zu­setzen.

Wir wissen, dass dieser Respekt, die Aner­ken­nung der Leis­tungen, die man für den eigenen Betrieb erbringt, jeden Tag aufs Neue erkämpft und ver­tei­digt werden müssen.

Wir sind an der Seite der Arbeitnehmer:innen und der Gewerk­schaften, die für bes­sere Löhne kämpfen.

Wir spre­chen mit Unter­nehmen und Betrieben, um eine bes­sere Mit­be­stim­mung und Bezah­lung zu errei­chen.

Und wir setzen ord­nungs­po­li­ti­sche Rahmen sowie Anreize und inves­tieren in Wei­ter­bil­dung und Qua­li­fi­zie­rung.

Auf Bundesebene

 haben wir mit Hubertus Heil einen Arbeits­mi­nister, der seit vielen Jahren ein enga­gierter Ver­fechter für gute Arbeit und fairen Lohn ist.

Durch die SPD wurde 2015 der Min­dest­lohn ein­ge­führt, mit der SPD wird der Min­dest­lohn nun auf 12 Euro pro Stunde erhöht. 

Die SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag unter­stützt ihn bei dieser Arbeit. 

Auf Landesebene

arbeiten wir gemeinsam mit unserem Arbeits-und  Wirt­schafts­mi­nister Martin Dulig daran, die Bedin­gungen für die Beschäf­tigten im Frei­staat Sachsen spürbar zu ver­bes­sern.

Was steht zum Thema Arbeit im Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und SPD?

Wir stehen für starke Tarif­part­ner­schaft. Gute Löhne, die auf Augenhöhe zwi­schen den Arbeit­ge­be­rinnen und Arbeit­ge­bern und den Arbeit­neh­mer­in­nern und Arbeit­neh­mern aus­ge­han­delt werden, sind eine große Errun­gen­schaft der Sozialen Markt­wirt­schaft. Unter dem Leit­bild „Gute Arbeit für Sachsen“ setzen wir uns für die not­wen­dige Schaf­fung attrak­tiver Arbeits­be­din­gungen ein. Dazu gehören wei­terhin die Erhöhung der Tarif­bin­dung, eine Stärkung der Mit­be­stim­mung und Sozi­al­part­ner­schaft, eine ver­bes­serte Ver­ein­bar­keit von Familie, Pflege und Beruf sowie eine kon­ti­nu­ier­liche Wei­ter­bil­dung.

Tarifbindung

posi­tiven Anreize für eine Tarif­bin­dung in der Förderpolitik des Frei­staates, wie etwa die bereits bestehenden Bonus­re­ge­lungen für tarif­ge­bun­dene oder ver­gleichbar zah­lende Unter­nehmen, bei­be­halten und bei Bedarf aus­weiten

Bei Unter­nehmen mit einer min­des­tens 50-pro­zen­tigen Betei­li­gung des Landes wird eine Tarif­bin­dung vor­ge­schrieben.

Mitbestimmung

Wir streben eine Bun­des­rats­in­itia­tive an, um im Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz einen bes­seren Schutz bei Betriebsratsgründungen zu schaffen.

Arbeitsmarktprogramme

Pro­gramme im Bereich Sozialer Arbeits­markt (SAM) setzen wir fort und ent­wi­ckeln sie weiter. Spe­ziell Fami­lien mit Kin­dern wollen wir mit TANDEM-Sachsen lang­fristig intensiv begleiten.

 

Inklusion

Wir werden eine eigene Lan­des­qua­li­fi­zie­rungs­maß­nahme für arbeits­lose schwer­be­hin­derte Men­schen auf­legen, die nach erfolg­rei­chem Abschluss in den Lan­des­dienst übernommen werden.

Arbeitsbedingungen

Ver­knüp­fung der sächsischen Fachkräfteallianz und der Arbeits­schutz-Allianz, durch öffentlichkeitswirksame Maß­nahmen auf die Bedeu­tung von Sicher­heit und Gesund­heit bei der Arbeit hin­weisen.

Unter­nehmen, Betriebs- und Personalräte sowie die Arbeit­neh­me­rinnen und Arbeit­nehmer darin unter­stützen, fle­xible Arbeits­mo­delle aus­zu­pro­bieren

Wir setzen uns für den Aufbau von Cowor­king-Spaces als alter­na­tive Arbeits­platz­an­ge­bote ein

Digi­ta­li­sie­rung und Ver­net­zung prak­tisch aller Lebens­be­reiche führt auch zu tief­grei­fenden Veränderungen der Arbeits­welt. Die Chancen dieser Ent­wick­lung wollen wir nutzen, den Risiken werden wir poli­tisch ent­ge­gen­wirken

Bildungsfreistellungsgesetz

Zusätzlich zu den umfas­senden Maß­nahmen auf Bun­des­ebene unterstützt der Frei­staat die Beschäftigten und die Unter­nehmen in Sachsen auch künftig mit seiner Landesförderung für Wei­ter­bil­dung und Qua­li­fi­zie­rung.

Vor diesem Hin­ter­grund prüfen wir auch die Einführung eines Bil­dungs­frei­stel­lungs­ge­setzes.

Relevante Drucksachen und Parlamentarische Initiativen

  • Dop­pel­haus­halt 2021/22: 7/4900, 7/4901, 7/6150 und 7/6151.
  • Allein­er­zie­hende auf dem Arbeits­markt stärken: 7/9383
  • Schul­geld­frei­heit für die Gesund­heits­fach­be­rufe her­stellen 7/5795
  • Zukunft der Auto­mo­bil­in­dus­trie in Sachsen gestalten – Bran­chen­dialog dau­er­haft ein­richten 7/3036

 

Bildnachweise

Adobe Stock (AA+W, ABCDstock, adragan, Andrey Kuzmin, Andrey Popov, Andriy Med­ve­diuk, Ani­ma­f­lora Pics­Stock, ansi29, auremar, BGStock72, bigy9950, blen​de11​.photo, Blue Planet Studio, Brad Pict, Brian Jackson, bung, Chem­nitz von oben, Chin­na­pong, Chris­tian Schwier, con­trast­werk­statt, curt­bauer, deagreez, den-belitsky, digi­tal­stock, dordek, dra­gon­stock, Drobot Dean, Edler von Raben­stein, Eigens, Elnur, Fabio Balbi, Feo­dora, Fie­dels, foto­hansel, fotomek, Gehkah, Georgiy, Gina San­ders, ginae014, Goro­den­koff, H_​Ko, hamara, hd3dsh, Hurca!, IvanD­bajo, Jan Claus, Jen­ko­A­taman, John­sto­cker, kar­rina, Karsten, keto1972, ku4erashka, liblu, Lothar Drechsel, malp, Marco2811, Martin Bergsma, mast3r, matimix, Michael Ross­ko­then, Miljan Živ­ković, miti­foto, modern­movie, Mongkol, mwtier­foto, NA Crea­tive, naka, nejuras, New Africa, nito, nmann77, OlgaDm, pablo­prat, Pasko Maksim, Pattadis, PCH.Vector, pesh­kova, Pho​to​gra​phee​.eu, Pho­toSG, pict rider, Pixel-Shot, Piya­wat­Nan­de­enoparit, ratana_​k, rea_​molko, Robert Kneschke, Robert Poorten, scer­pica, Sim­pLine, Sina Ettmer, Song_​about_​summer, ste­schum, Stillfx, Stock­fotos-MG, studio v‑zwoelf, sudok1, tarikdiz, Tom Eversley, Unkas Photo, vegefox​.com, Zenzeta, Zsolnai Ger­gely)