+++ Nach Pres­se­kon­fe­renz der Poli­zei mehr Fragen als Ant­wor­ten +++

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Hen­ning Homann, stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, zu den Ereig­nis­sen in Claus­nitz und dem Poli­zei­ein­satz:

„Nach den scho­ckie­ren­den Bil­dern vom Don­ners­tag habe ich mir durch die Pres­se­kon­fe­renz der Poli­zei Auf­klä­rung erhofft“, so Hen­ning Homann am Sams­tag. „Leider bestehen nun aber mehr Fragen als vorher. Es befrem­det mich, wie es zur wie­der­hol­ten Fehl­ein­schät­zung der Gefah­ren­la­ge kommen konnte und warum nach über 2 Stun­den nicht aus­rei­chen Poli­zei­kräf­te vor Ort waren, um die Situa­ti­on unter Kon­trol­le zu brin­gen. Das und wei­te­re Dinge blei­ben zu klären“.

Für Homann bleibt außer­dem frag­lich, ob ein ‚unmit­tel­ba­rer Zwang’, ins­be­son­de­re gegen das betrof­fe­ne Flücht­lings­kind, gerecht­fer­tigt war: „Ich hätte zumin­dest einen Aus­druck des Bedau­erns an die Adres­se des Jungen erwar­tet. Der kann am wenigs­ten für die schwie­ri­ge Situa­ti­on, weder in seiner Heimat noch in Deutsch­land.“

Für die SPD-Frak­ti­on steht die Auf­ar­bei­tung der Vor­fäl­le erst am Anfang. „Wir werden Herrn Ulbig im Innen­ar­beits­kreis der Frak­ti­on dazu befra­gen und anschlie­ßend wei­te­re Schrit­te dis­ku­tie­ren.“

Gleich­zei­tig warnte Homann davor, sich vom Grund­pro­blem ablen­ken zu lassen: „Wir haben hier ein Ras­sis­mus­pro­blem, das hat Claus­nitz wieder deut­lich gezeigt. Hier sind alle Ver­ant­wor­tungs­trä­ger in der Pflicht die Situa­ti­on zu ver­sach­li­chen und zu beru­hi­gen. Popu­lis­ti­sche Sprü­che, die die Situa­ti­on auf­hei­zen, sind abso­lut Fehl am Platze.“