Heute hat der Landtag den Koalitionsantrag “Highspeed für die Glasfasererschließung: Kooperation zwischen Landesverwaltung, Unternehmen und Kommunen intensivieren.” (Drs. 7/13476) beschlossen. Zudem wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, der zum Ziel hat, den Digitalisierungsfonds um 600 Millionen Euro aufzustocken.
Unser Fraktionsvorsitzender Dirk Panter stellt fest: “Beim schnellen Internet haben wir in Sachsen in den letzten 5 Jahren enorme Sprünge nach vorn gemacht. Das weiß jeder, der in Sachsen unterwegs ist. Wo es vor kurzem nicht mal 3G gab, hat man nun 5G. Statt 16 Mbit DSL hat man, wenn auch noch nicht überall, immer öfter Gigabit Glasfaser anliegen. Dafür hat die Koalition in den letzten Jahren viel getan.“
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Und heute gehen wir zwei weitere wichtige Schritte:
- Wir verbessern die Rahmenbedingungen für die Telekomunternehmen, damit sie leichter und schneller ausbauen können.
- Und wir bringen einen Gesetzentwurf auf den Weg, um uns mit weiteren 600 Millionen Euro an den wichtigen Bundesprogrammen zu beteiligen.
Manchmal regelt der Markt nicht alles. Das haben wir beim Glasfaserausbau schmerzlich erlebt.
Hier muss der Staat mancherorts einspringen, denn unsere Städte, Landkreise und insbesondere kleinere Gemeinden lassen wir mit dieser Mammutaufgabe nicht allein.
„In der digitalen Ära braucht jeder schnelles Internet. Wir sorgen dafür.“
Beschlossener Antrag: https://2019-2024.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/7_Drs_13476_0_1_1_.pdf
Gesetzentwurf: https://2019-2024.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/7_Drs_13570_0_1_1_.pdf