Homann: Angriffe auf Polizisten, Journalisten und Migranten nicht herunterspielen

„Ver­fas­sungs­schutz­prä­si­dent Hans-Georg Maaßen muss umge­hend Belege für seine Äuße­rungen vor­legen. Es gab in Chem­nitz  mas­sive Angriffe auf Poli­zisten, Jour­na­listen und Migranten. Fotos, Fern­seh­bilder und Zeu­gen­aus­sagen belegen das. Wer wie Maaßen das Gegen­teil behauptet, ver­breitet rechte Ver­schwö­rungs­theo­rien. Das ist unver­ant­wort­lich“, so Hen­ning Homann, stell­ver­tre­tender Vor­sit­zender der SPD-Frak­tion und Spre­cher für demo­kra­ti­sche Kultur, am Freitag. Maaßen hatte die Dimen­sion der rechten Gewalt in Chem­nitz ange­zwei­felt.

„Ohne klare Erkennt­nisse ver­bieten sich solche öffent­li­chen Wort­mel­dungen. Was zählt, sind Fakten. Die ist Maaßen bisher schuldig geblieben. Für einen Nach­rich­ten­dienst sollte es ein leichtes sein, zwei­fels­frei zu klären, ob Videos gefälscht sind oder nicht.“

„Wir werden nicht zulassen, dass die Vor­fälle in Chem­nitz her­un­ter­ge­spielt werden – von wem auch immer. Dazu ist die Lage zu ernst. Der Minis­ter­prä­si­dent hat in dieser Woche zu Recht fest­ge­stellt, dass der Rechts­extre­mismus die größte Gefahr für unsere Demo­kratie ist. Diese werden wir mit allen gebo­tenen Mit­teln ver­tei­digen.“