köpping_ulbig[divi­der]
SPD for­dert Ver­sach­li­chung der Debat­te

Hen­ning Homann, stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der und Spre­cher für Demo­kra­tie der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, und Julia­ne Pfeil, Spre­che­rin für Inte­gra­ti­on, zum säch­si­schen Inte­gra­ti­ons­gip­fel:

„Wir unter­stüt­zen die Initia­ti­ve der Staats­re­gie­rung, die Inte­gra­ti­on von Flücht­lin­gen und Asyl­su­chen­den ver­bes­sern zu wollen. Es ist rich­tig, dabei neben dem Bund, Land und Kom­mu­nen auch die Zivil­ge­sell­schaft ein­zu­bin­den – mit den Kir­chen, Wohl­fahrts­ver­bän­den, Migran­ten­or­ga­ni­sa­tio­nen und ande­ren Initia­ti­ven, die Flücht­lin­gen helfen wollen. Wenn Inte­gra­ti­on gelingt, dann ist das auch ein wirk­sa­mer Schutz gegen Vor­ur­tei­le und Ras­sis­mus. Wir sind ganz bei unse­rer Staats­mi­nis­te­rin für Gleich­stel­lung und Inte­gra­ti­on, Petra Köp­ping, die heute noch einmal betont hat, dass es eine Auf­ga­be der gesam­ten Gesell­schaft ist, eine wirk­li­che Will­kom­mens­kul­tur in Sach­sen zu ent­wi­ckeln.

Die SPD-Frak­ti­on wird darauf hin­wir­ken, dass die Debat­te um Flücht­lin­ge und Asyl­su­chen­de sach­li­cher geführt wird. „Es ist falsch und men­schen­ver­ach­tend, die Flücht­lin­ge selbst zum Pro­blem zu erklä­ren. Diese Men­schen flie­hen vor Ver­fol­gung, Mord oder Bür­ger­krieg. Nur des­halb sind sie hier. Nie­mand ver­lässt frei­wil­lig seine Heimat“, sagt Pfeil. „Sie in Sach­sen auf­zu­neh­men, ist aber in der Tat eine große Her­aus­for­de­rung. Und die müssen wir bewäl­ti­gen. Dabei müssen wir Pro­ble­me klar benen­nen, aber auf Panik­ma­che ver­zich­ten. Das hilft weder uns noch den Men­schen, die hier Schutz suchen. Als einen Schwer­punkt dabei sehen wir, Bür­ge­rin­nen und Bürger noch stär­ker als bisher zu den Themen Inte­gra­ti­on, Flucht und Asyl auf­zu­klä­ren. Gute Bei­spie­le gibt es dafür bereits.“

Vor dem Hin­ter­grund wie­der­hol­ter Demons­tra­tio­nen in Dres­den warnt Hen­ning Homann vor Popu­lis­mus: „Wir nehmen zur Kennt­nis, dass einige Sach­sen Ängste vor Migran­ten haben. Wir nehmen diese Ängste ernst! Das bedeu­tet aber nicht, dass wir die Vor­ur­tei­le akzep­tie­ren oder ver­stär­ken, die diesen Ängs­ten zu Grunde liegen. Im Gegen­teil: Eine ver­ant­wor­tungs­vol­le Poli­tik benennt Pro­ble­me. Sie ent­kräf­tet aber auch aus­län­der­feind­li­che Vor­ur­tei­le.“

Inner­halb der soge­nann­ten PEGIDA-Bewe­gung, die in Dres­den Ängste schürt, müssen wir zwi­schen ehr­lich besorg­ten Bür­gern und poli­ti­schen Scharf­ma­chern unter­schei­den. Diese Scharf­ma­cher ver­su­chen, aus ihrer rechts­ex­tre­men und ras­sis­ti­schen Denke heraus die Ängste eini­ger Bürger zu instru­men­ta­li­sie­ren und aus­zu­nut­zen. Für uns steht fest: Es ist keine Lösung, gemein­sam mit Neo­na­zis zu demons­trie­ren“, so Homann.

[otw_​is sidebar=otw-sidebar-19]

[otw_​is sidebar=otw-sidebar-23]