„Es ist unsere Auf­gabe, den Kin­dern in Sachsen ein gutes und sta­biles Fun­da­ment zu geben, denn sie sind das Fun­da­ment unserer Zukunft“, erklärte Juliane Pfeil, Spre­cherin für Fami­li­en­po­litik, am Dienstag in der Debatte zum Haus­halt 2015/16. Dazu leiste der neue Haus­halt einen wich­tigen Bei­trag. Pfeil ver­wies vor allem auf die schritt­weise Sen­kung des Per­so­nal­schlüs­sels in Kin­der­gärten und Krippen. „Mit jeder Stufe werden mehr Erzie­he­rinnen und Erzieher in den Kitas tätig sein. Bis 2018 benö­tigen wir unge­fähr 2.360 zusätz­liche Fach­kräfte.“

„Um dies in Zahlen zu fassen: Das Land Sachsen wird 2015/16 für die Absen­kung des Schlüs­sels in den Kin­der­gärten 53,8 Mil­lionen bzw. 83,2 Mil­lionen Euro bereit­stellen – also ins­ge­samt 137 Mil­lionen Euro mehr in diesem Dop­pel­haus­halt.“ Dies werde ohne eine Anhe­bung der Eltern­bei­trags-Grenze umge­setzt. „Das Gesetz über Kin­der­ta­ges­ein­rich­tungen bleibt in diesem Punkt unan­ge­tastet.“

Dies sei ein wich­tiges Signal an die Fami­lien im Frei­staat. „Kann es doch schon durch die bestehende Geset­zes­lage zu leichten Kos­ten­stei­ge­rungen kommen. Auf­grund des bes­seren Betreu­ungs­ver­hält­nisses werden in Zukunft mehr Fach­kräfte in den Kitas arbeiten. Mehr Erzie­he­rinnen und Erzieher sowie Lohn­zu­wächse führen zu stei­genden Per­sonal- bezie­hungs­weise Betriebs­kosten. Die vom Frei­staat Sachsen im Haus­halt ein­ge­stellten Mittel sind nach Berech­nungen des Kul­tus­mi­nis­te­riums aus­rei­chend, um die bes­sere Betreu­ungs­re­la­tion zu finan­zieren.“

Iris Rae­ther-Lor­dieck, bil­dungs­po­li­ti­sche Spre­cherin der SPD-Frak­tion, betonte, dass mit dem Haus­halt die Vor­aus­set­zungen geschaffen werden, um knapp 2.000 neue Leh­re­rinnen und Lehrer ein­zu­stellen. „Dafür stehen in diesem Jahr 1,88 Mil­li­arden Euro zur Ver­fü­gung. Das sind 33,4 Mil­lionen Euro mehr als im Jahr 2014. Im kom­menden Jahr sind es dann sogar 103,7 Mil­lionen Euro über dem Wert von 2014.“ Wichtig seien auch die zusätz­li­chen 5 Mil­lionen Euro für Inklu­sion an den Schulen. „Die Oppo­si­tion wird mir vor­halten, das sei ein Tropfen auf dem heißen Stein. Dem halte ich ent­gegen: Einen Wer­te­wandel errei­chen wir nur Schritt für Schritt. Jede Schü­lerin und jeder Schüler, der sich nicht mehr aus­ge­grenzt fühlt, son­dern zur Gemein­schaft gehört, ist ein großer Gewinn.“