Frei verfügbares Geld ist rar, Antragsverfahren teils langwierig, die Mittel zumeist zweckgebunden. So scheitern viele Projekte an der Finanzierung oder können erst nach einem Antragsmarathon umgesetzt werden. Die Sanierung des Dachs am Jugendzentrum in der Stadt, touristische Angebote, Gedenkstätten und Museen – freiwillige Aufgaben, für die die Kommunen meist kein eigenes Geld zur Verfügung stellen können, weil der Haushalt mit Pflichtaufgaben wie dem Betrieb von Kitas und Schulen, der Abwasserentsorgung oder der behördlichen Infrastruktur ausgelastet ist. Oft leisten ehrenamtlich Tätige engagierte Menschen hier unglaubliches, sammeln Spenden, führen Baumaßnahmen in Eigenleistung durch, halten lokale Geschichte durch Veranstaltungen oder kulturelle Events am Leben.
Neben staatlichen Förderungen, für die sich die SPD-Fraktion einsetzt (Ehrenamtsförderung “Wir für Sachsen” // Denkmalschutzmittel im Haushalt // Kleinprojektefonds Kulturstiftung) gibt es mit den sogenannten ‘PMO-Mitteln’ eine weitere Möglichkeit, Geld dort zu investieren, wo es gebraucht und sinnvoll eingesetzt ist.
Was sind PMO-Mittel?
PMO-Mittel stammen aus Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR, das nach der Wiedervereinigung durch die Treuhandanstalt verwaltet wurde. Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS), die vom Bundesfinanzministerium als Treuhandnachfolge eingesetzt worden war, hat auf juristischem Wege auch die Herausgabe von Vermögenswerten erwirkt, die zu Unrecht auf andere Konten transferiert wurden. Das verfügbare Vermögen wird auf Basis der Einwohnerzahl zum 31.12.1991 auf die ostdeutschen Bundesländer verteilt. Der Freistaat Sachsen erhält so knapp 30% der Mittel. Der Einigungsvertrag legt zur Mittelverwendung fest: Die ostdeutschen Länder müssen das Geld für Maßnahmen der wirtschaftlichen Umstrukturierung oder für investive oder investitionsfördernde Maßnahmen im sozialen und kulturellen Bereich einsetzen.
Im Januar 2022 wurden eben diese ‘PMO-Mittel’ wieder durch die Sächsische Staatsregierung freigegeben. Dabei haben sich die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag für verschiedene Projekte, die eine Förderung erhalten sollen, stark gemacht. Welche das sind, zeigen wir an einigen Beispielen auf dieser Seite.
Vor Ort
Unterstützte Projekte unserer Abgeordneten
Henning Homann
Historische Pferdebahn Döbeln
Über ebenfalls 120.000 Euro freut sich das Jugendhaus in Roßwein. Mit dem vom Freistaat bereitgestellten Geld der Partei- und Massenorganisationen der DDR kann ein Skatepark gebaut werden. Henning Homann hat das Jugendhaus in den letzten Jahren oft besucht, wusste so vom Wunsch der Roßweiner Jugend und hat sich für die Mittelvergabe ans Jugendhaus stark gemacht. Gut angelegtes Geld für die Jugend im ländlichen Raum!
Ein Anlaufpunkt für Kinder und Jugendliche, aber eben auch für alle Generationen, ist das Netzwerk für Demokratische Kultur, kurz NDK, in Wurzen. “Das Netzwerk ist ein Aushängeschild für die Region und leistet wertvolle Arbeit für die Zivilgesellschaft”, weiß Henning Homann, der das Projekt auf die Förderliste setzte, aus zahlreichen Besuchen. Mit dem Geld, hier 100.000 Euro, soll das Haus Domplatz 5 zu einer Tagungs- und Beherbergungsstätte ausgebaut werden.
Jugendhaus in Roßwein
Über ebenfalls 120.000 Euro freut sich die Stadt Roßwein. Mit dem vom Freistaat bereitgestellten Geld der Partei- und Massenorganisationen der DDR kann ein Skatepark gebaut werden. Henning Homann hat das Jugendhaus in den letzten Jahren oft besucht, wusste so vom Wunsch der Roßweiner Jugend und hat sich für die Mittelvergabe ans Jugendhaus stark gemacht. Gut angelegtes Geld für die Jugend im ländlichen Raum!