Mit Geldern aus der Vergangenheit in die Zukunft investieren – PMO-Mittel für Sachsen

11. März 2022

Frei ver­füg­bares Geld ist rar, Antrags­ver­fahren teils lang­wierig, die Mittel zumeist zweck­ge­bunden. So schei­tern viele Pro­jekte an der Finan­zie­rung oder können erst nach einem Antrags­ma­ra­thon umge­setzt werden. Die Sanie­rung des Dachs am Jugend­zen­trum in der Stadt, tou­ris­ti­sche Ange­bote, Gedenk­stätten und Museen – frei­wil­lige Auf­gaben, für die die Kom­munen meist kein eigenes Geld zur Ver­fü­gung stellen können, weil der Haus­halt mit Pflicht­auf­gaben wie dem Betrieb von Kitas und Schulen, der Abwas­ser­ent­sor­gung oder der behörd­li­chen Infra­struktur aus­ge­lastet ist. Oft leisten ehren­amt­lich Tätige enga­gierte Men­schen hier unglaub­li­ches, sam­meln Spenden, führen Bau­maß­nahmen in Eigen­leis­tung durch, halten lokale Geschichte durch Ver­an­stal­tungen oder kul­tu­relle Events am Leben.

Neben staat­li­chen För­de­rungen, für die sich die SPD-Frak­tion ein­setzt (Ehren­amts­för­de­rung “Wir für Sachsen” // Denk­mal­schutz­mittel im Haus­halt // Klein­pro­jek­te­fonds Kul­tur­stif­tung // Jugend­pau­schale (?)) gibt es mit den soge­nannten ‘PMO-Mit­teln’ eine wei­tere Mög­lich­keit, Geld dort zu inves­tieren, wo es gebraucht und sinn­voll ein­ge­setzt ist.

Was sind PMO-Mittel?

 

PMO-Mittel stammen aus Ver­mögen der Par­teien und Mas­sen­or­ga­ni­sa­tionen der ehe­ma­ligen DDR, das nach der Wie­der­ver­ei­ni­gung durch die Treu­hand­an­stalt ver­waltet wurde. Die Bun­des­an­stalt für ver­ei­ni­gungs­be­dingte Son­der­auf­gaben (BvS), die vom Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­rium als Treu­hand­nach­folge ein­ge­setzt worden war, hat auf juris­ti­schem Wege auch die Her­aus­gabe von Ver­mö­gens­werten erwirkt, die zu Unrecht auf andere Konten trans­fe­riert wurden. Das ver­füg­bare Ver­mögen wird auf Basis der Ein­woh­ner­zahl zum 31.12.1991 auf die ost­deut­schen Bun­des­länder ver­teilt. Der Frei­staat Sachsen erhält so knapp 30% der Mittel. Der Eini­gungs­ver­trag legt zur Mit­tel­ver­wen­dung fest: Die ost­deut­schen Länder müssen das Geld für Maß­nahmen der wirt­schaft­li­chen Umstruk­tu­rie­rung oder für inves­tive oder inves­ti­ti­ons­för­dernde Maß­nahmen im sozialen und kul­tu­rellen Bereich ein­setzen.

Im Januar 2022 wurden eben diese ‘PMO-Mittel’ wieder durch die Säch­si­sche Staats­re­gie­rung frei­ge­geben. Dabei haben sich die Abge­ord­neten der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag für ver­schie­dene Pro­jekte, die eine För­de­rung erhalten sollen, stark gemacht. Welche das sind, zeigen wir an einigen Bei­spielen auf dieser Seite.

Unterstützte Projekte unserer Abgeordneten

Henning Homann
Historische Pferdebahn Döbeln
In Döbeln kann mit den PMO-Mit­teln ein lang gehegter Traum der Pfer­de­bahn­freunde umge­setzt werden. Die 750 Meter lange Strecke in der his­to­ri­schen Innen­stadt wird erwei­tert: um 100 Meter bis zum Luther­platz. Die tou­ris­ti­sche Attrak­tion erhält dafür 120.000 Euro. Die Aus­bau­pläne hatte der Ver­eins­vor­sit­zende Jörg Lip­pert schon in der Schub­lade, als Hen­ning Homann die Bereit­stel­lung der Mittel bekanntgab. 

 

Über eben­falls 120.000 Euro freut sich das Jugend­haus in Roß­wein. Mit dem vom Frei­staat bereit­ge­stellten Geld der Partei- und Mas­sen­or­ga­ni­sa­tionen der DDR kann ein Skate­park gebaut werden. Hen­ning Homann hat das Jugend­haus in den letzten Jahren oft besucht, wusste so vom Wunsch der Roß­weiner Jugend und hat sich für die Mit­tel­ver­gabe ans Jugend­haus stark gemacht. Gut ange­legtes Geld für die Jugend im länd­li­chen Raum!

 

Ein Anlauf­punkt für Kinder und Jugend­liche, aber eben auch für alle Genera­tionen, ist das Netz­werk für Demo­kra­ti­sche Kultur, kurz NDK, in Wurzen. “Das Netz­werk ist ein Aus­hän­ge­schild für die Region und leistet wert­volle Arbeit für die Zivil­ge­sell­schaft”, weiß Hen­ning Homann, der das Pro­jekt auf die För­der­liste setzte, aus zahl­rei­chen Besu­chen. Mit dem Geld, hier 100.000 Euro, soll das Haus Dom­platz 5 zu einer Tagungs- und Beher­ber­gungs­stätte aus­ge­baut werden. 

Jugendhaus in Roßwein

Über eben­falls 120.000 Euro freut sich die Stadt Roß­wein. Mit dem vom Frei­staat bereit­ge­stellten Geld der Partei- und Mas­sen­or­ga­ni­sa­tionen der DDR kann ein Skate­park gebaut werden. Hen­ning Homann hat das Jugend­haus in den letzten Jahren oft besucht, wusste so vom Wunsch der Roß­weiner Jugend und hat sich für die Mit­tel­ver­gabe ans Jugend­haus stark gemacht. Gut ange­legtes Geld für die Jugend im länd­li­chen Raum!

NDK Wurzen
Ein Anlauf­punkt für Kinder und Jugend­liche, aber eben auch für alle Genera­tionen, ist das Netz­werk für Demo­kra­ti­sche Kultur, kurz NDK, in Wurzen. “Das Netz­werk ist ein Aus­hän­ge­schild für die Region und leistet wert­volle Arbeit für die Zivil­ge­sell­schaft”, weiß Hen­ning Homann, der das Pro­jekt auf die För­der­liste setzte, aus zahl­rei­chen Besu­chen. Mit dem Geld, hier 100.000 Euro, soll das Haus Dom­platz 5 zu einer Tagungs- und Beher­ber­gungs­stätte aus­ge­baut werden. 
Frank Richter
Gedenkstätte Ehrenhain Zeithain
Für die Gedenk­stätte Ehren­hain Zeit­hain werden 550.000 Euro aus PMO-Mit­teln bereit­ge­stellt.
Käthe-Kollwitz-Haus Moritzburg
Das Käthe-Koll­witz-Haus in Moritz­burg wird mit 100.000 Euro geför­dert.
Dirk Panter
Schloss Hartenfels Torgau
Ein his­to­ri­scher Ort im Land­kreis Nord­sachsen soll durch die PMO-Mittel einen Schub bei der Sanie­rung bekommen: am Schloss Har­ten­fels in Torgau können mit den Gel­dern das Elbtor und die Stütz­mauer am Rosen­garten sanieren. Ins­ge­samt 805.000 Euro stehen dafür zur Ver­fü­gung. Frak­ti­ons­vor­sit­zender Dirk Panter und der Abge­ord­nete Volkmar Winkler haben sich vor Ort über die Ver­wen­dung der Gelder infor­miert.
Hanka Kliese
KZ Sachsenburg
In den Aufbau des Gedenk­ortes KZ Sach­sen­burg werden 2,5 Mil­lionen Euro inves­tiert.
Gedenkort Kassberg
Der Chem­nitzer Lern- und Gedenkort Kass­berg erhält 450.000 Euro.
Volkmar Winkler
Jugendzentrum E‑Werk Oschatz
Auch im Land­kreis Nord­sachsen kommen die PMO-Mittel an. Die Abge­ord­neten Volkmar Winkler und Hen­ning Homann haben gemeinsam das Jugend­zen­trum E‑Werk Oschatz besucht, um die gute Nach­richt zu über­bringen: 200.000 Euro För­de­rung werden in die Kreis­stadt fließen. Was damit pas­sieren soll, ist schon klar: das Dach des Jugend­zen­trums wird saniert!