Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushaltspolitik, am Mittwoch zur Freigabe von Corona-Hilfsgeldern durch den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags:
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute erneut über Hilfsgelder aus dem Corona-Fonds des Freistaates entschieden. Die mit Abstand größte Summe ist für Investitionen in Krankenhäuser gedacht.
„Der Ausbau der medizinischen Versorgung ist eine der vordringlichen Aufgaben“, so Dirk Panter. „Mit den jetzt möglichen Investitionen werden sich zum einen der Arbeitsbedingungen der hoch belasteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern verbessern. Zudem werden die Bürgerinnen und Bürger direkt davon profitieren.“
Neben 63,1 Millionen Euro aus dem Corona-Fonds erhalten die Krankenhäuser noch 147,4 Millionen Euro Bundesmittel über das Krankenhausfinanzierungsgesetz – unter anderem für moderne Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur sowie IT- und Cybersicherheit.
Panter: „Ich möchte das zum Anlass nehmen, den Beschäftigten des Gesundheitswesens nochmals ausdrücklich für ihre aufopferungsvolle Arbeit zu danken. Sie leisten eine unglaubliche Arbeit, die nicht genug gewürdigt werden kann. Ich wünsche mir, dass alle Bürgerinnen und Bürger dies ebenso sehen und das durch rücksichtsvolles und achtsames Verhalten in der Pandemie unterstreichen. Nur gemeinsam kann es gelingen, die dritte Welle zu brechen.“
Der Ausschuss gab zudem weitere Gelder frei: 2,5 Millionen Euro sind für die Unterstützung des organisierten Sports gedacht, 5 Millionen Euro für Zoos, um deren Einnahmeausfälle zu kompensieren, und mehr als 11 Millionen Euro für den Bereich Kultur und Tourismus.