+++ Pallas dankt Polizei und ver­ant­wor­tungs­vollen Dresdner*innen +++

Albrecht Pallas, innen­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, am Sonntag zum Demons­tra­ti­ons­ge­schehen in Dresden:

„In Dresden ist den selbst­er­nannten Quer­den­kern am Samstag deut­lich die rote Karte gezeigt worden. Polizei und Bürger*innen haben sich kon­se­quent gegen Ego­ismus und Ver­ant­wor­tungs­lo­sig­keit gestellt. Die setzten damit auch ein Zei­chen für alle, die sich seit Monaten an die Regeln halten, von den Ein­schrän­kungen hart getroffen sind oder in Gesund­heits­be­rufen um Men­schen­leben kämpfen“, so Albrecht Pallas.

„Die Ver­samm­lungs­be­hörde Dresden hatte alle Ver­samm­lungen von Quer­denken und deren Umfeld unter­sagt. Der grö­ßeren Bedeu­tung des Rechts auf kör­per­liche Unver­sehrt­heit gegen­über dem Recht auf Ver­samm­lungs­frei­heit in Zeiten der Corona-Pan­demie folgten in der Abwä­gung das Ver­wal­tungs­ge­richt Dresden, das OVG Bautzen und auch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt.“

„Den­noch reisten viele Schwur­bler und wie erwartet auch gewalt­be­reite Rechts­ex­treme und Hoo­li­gans an. Die Bilanz von 161 Platz­ver­weisen, 296 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­an­zeigen, 25 regis­trierten Straf­taten und 72 vor­über­ge­henden Gewahrsam­nahmen spricht eine deut­liche Sprache. Es zeigte sich einmal mehr, dass sich diese Men­schen nicht um legi­timen Pro­test geht und sie sich nicht an Regeln halten. Ihnen geht es viel­mehr um die Desta­bi­li­sie­rung unserer frei­heit­li­chen demo­kra­ti­schen Grund­ord­nung. “

„Mein Dank gilt der säch­si­schen Polizei, den sie unter­stüt­zenden Kol­legen aus anderen Bun­des­län­dern und der Bun­des­po­lizei. Die Ein­satz­kräfte waren in der Stadt gut prä­sent, unter­banden Ver­stöße gegen die Infek­ti­ons­schutz­re­geln und schickten die ‚Quer­denker‘ wieder nach Hause. Ich danke zudem allen Men­schen, die sich sehr ver­ant­wort­lich mit Maske und Abstand an den Gegen­pro­testen betei­ligt haben und sich rechter Hetze im Wind­schatten der Corona-Kritik ent­ge­gen­ge­stellt haben.“