+++ Pallas dankt Poli­zei und ver­ant­wor­tungs­vol­len Dresdner*innen +++

Albrecht Pallas, innen­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, am Sonn­tag zum Demons­tra­ti­ons­ge­sche­hen in Dres­den:

„In Dres­den ist den selbst­er­nann­ten Quer­den­kern am Sams­tag deut­lich die rote Karte gezeigt worden. Poli­zei und Bürger*innen haben sich kon­se­quent gegen Ego­is­mus und Ver­ant­wor­tungs­lo­sig­keit gestellt. Die setz­ten damit auch ein Zei­chen für alle, die sich seit Mona­ten an die Regeln halten, von den Ein­schrän­kun­gen hart getrof­fen sind oder in Gesund­heits­be­ru­fen um Men­schen­le­ben kämp­fen“, so Albrecht Pallas.

„Die Ver­samm­lungs­be­hör­de Dres­den hatte alle Ver­samm­lun­gen von Quer­den­ken und deren Umfeld unter­sagt. Der grö­ße­ren Bedeu­tung des Rechts auf kör­per­li­che Unver­sehrt­heit gegen­über dem Recht auf Ver­samm­lungs­frei­heit in Zeiten der Corona-Pan­de­mie folg­ten in der Abwä­gung das Ver­wal­tungs­ge­richt Dres­den, das OVG Baut­zen und auch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt.“

„Den­noch reis­ten viele Schwur­b­ler und wie erwar­tet auch gewalt­be­rei­te Rechts­ex­tre­me und Hoo­li­gans an. Die Bilanz von 161 Platz­ver­wei­sen, 296 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­an­zei­gen, 25 regis­trier­ten Straf­ta­ten und 72 vor­über­ge­hen­den Gewahrsam­nah­men spricht eine deut­li­che Spra­che. Es zeigte sich einmal mehr, dass sich diese Men­schen nicht um legi­ti­men Pro­test geht und sie sich nicht an Regeln halten. Ihnen geht es viel­mehr um die Desta­bi­li­sie­rung unse­rer frei­heit­li­chen demo­kra­ti­schen Grund­ord­nung. “

„Mein Dank gilt der säch­si­schen Poli­zei, den sie unter­stüt­zen­den Kol­le­gen aus ande­ren Bun­des­län­dern und der Bun­des­po­li­zei. Die Ein­satz­kräf­te waren in der Stadt gut prä­sent, unter­ban­den Ver­stö­ße gegen die Infek­ti­ons­schutz­re­geln und schick­ten die ‚Quer­den­ker‘ wieder nach Hause. Ich danke zudem allen Men­schen, die sich sehr ver­ant­wort­lich mit Maske und Abstand an den Gegen­pro­tes­ten betei­ligt haben und sich rech­ter Hetze im Wind­schat­ten der Corona-Kritik ent­ge­gen­ge­stellt haben.“