Fernsehprogramm und Fernbedienung

Dirk Panter, Vor­sit­zender der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag und medi­en­po­li­ti­scher Spre­cher, zur Vor­stel­lung des 20. KEF-Berichts und die Dis­kus­sion um eine mög­liche Absen­kung des Rund­funk­bei­trages ab der kom­menden Bei­trags­pe­riode:

 

+++ Ziel ist Bei­trags­sta­bi­lität für die kom­menden Jahre +++

„Eine Absen­kung des monat­li­chen Bei­trages um 30 Cent klingt auf den ersten Blick zwar ver­lo­ckend und sie wäre ange­sichts der aktu­ellen Über­schüsse auch mög­lich. Ich halte diesen Vor­schlag auf lange Sicht gesehen jedoch für falsch. Eine Redu­zie­rung des Bei­trages ab 2017 hätte eine erheb­liche Bei­trags­stei­ge­rung ab 2021 zur Folge, denn dann sind die Über­schüsse auf­ge­braucht.

Der ste­tige Ver­weis auf wei­tere Spar­maß­nahmen bei den Rund­funk­an­stalten ist eben­falls keine Lösung – den öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk stärkt man nicht, in dem man die Sender immer weiter aus­presst und sich dann beschwert, wenn kein Saft mehr kommt. Zudem berück­sich­tigt der Vor­schlag der KEF nicht, einen mög­li­chen Ein­stieg in einen wer­be­freien Öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk.

Wir sollten das Ziel im Auge behalten, den Rund­funk­bei­trag lang­fristig stabil zu halten. Aktu­elle Über­schüsse zurück zu legen, um damit Mehr­be­darfe in der über­nächsten Bei­trags­pe­riode zu finan­zieren, wäre eine mög­liche Lösung.

Mit diesem Weg planen wir lang­fristig und sorgen für Sicher­heit bei der Bevöl­ke­rung und den Rund­funk­an­stalten.“

Dirk Panter ist Mit­glied im MDR Rund­funkrat und dort Vor­sit­zender des Haus­halts­aus­schusses.