Fernsehprogramm und Fernbedienung

Dirk Panter, Vor­sit­zen­der der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag und medi­en­po­li­ti­scher Spre­cher, zur Vor­stel­lung des 20. KEF-Berichts und die Dis­kus­si­on um eine mög­li­che Absen­kung des Rund­funk­bei­tra­ges ab der kom­men­den Bei­trags­pe­ri­ode:

 

+++ Ziel ist Bei­trags­sta­bi­li­tät für die kom­men­den Jahre +++

„Eine Absen­kung des monat­li­chen Bei­tra­ges um 30 Cent klingt auf den ersten Blick zwar ver­lo­ckend und sie wäre ange­sichts der aktu­el­len Über­schüs­se auch mög­lich. Ich halte diesen Vor­schlag auf lange Sicht gese­hen jedoch für falsch. Eine Redu­zie­rung des Bei­tra­ges ab 2017 hätte eine erheb­li­che Bei­trags­stei­ge­rung ab 2021 zur Folge, denn dann sind die Über­schüs­se auf­ge­braucht.

Der ste­ti­ge Ver­weis auf wei­te­re Spar­maß­nah­men bei den Rund­funk­an­stal­ten ist eben­falls keine Lösung – den öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk stärkt man nicht, in dem man die Sender immer weiter aus­presst und sich dann beschwert, wenn kein Saft mehr kommt. Zudem berück­sich­tigt der Vor­schlag der KEF nicht, einen mög­li­chen Ein­stieg in einen wer­be­frei­en Öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk.

Wir soll­ten das Ziel im Auge behal­ten, den Rund­funk­bei­trag lang­fris­tig stabil zu halten. Aktu­el­le Über­schüs­se zurück zu legen, um damit Mehr­be­dar­fe in der über­nächs­ten Bei­trags­pe­ri­ode zu finan­zie­ren, wäre eine mög­li­che Lösung.

Mit diesem Weg planen wir lang­fris­tig und sorgen für Sicher­heit bei der Bevöl­ke­rung und den Rund­funk­an­stal­ten.“

Dirk Panter ist Mit­glied im MDR Rund­funk­rat und dort Vor­sit­zen­der des Haus­halts­aus­schus­ses.