Foto: knetschkedesign, fotolia.com

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„Im Koali­ti­ons­ver­trag mit der CDU haben wir ver­ein­bart, dass es keinen Ausbau der Elbe geben wird. Ich gehe davon aus, dass sich die CDU-Frak­ti­on an diese Ver­ein­ba­rung halten wird“, erklär­te Simone Lang am Frei­tag.

„Natür­lich ist die Elbe eine über­re­gio­na­le und inter­na­tio­na­le Was­ser­stra­ße. Und so soll es auch blei­ben. Aber: Die Nut­zung der Elbe muss umwelt­ver­träg­lich erfol­gen. Das bedeu­tet: Kein Ausbau, keine wei­te­re Ver­tie­fung, kein Bau neuer Stau­stu­fen. Jeder Ein­griff in die Fluss­land­schaft ist unum­kehr­bar. Es ist ein Irr­glau­be zu denken, dass durch einen Ausbau die Elbe das gesam­te Jahr über von Schif­fen genutzt werden könnte.“

„Umwelt­ver­träg­li­che Nut­zung der Elbe heißt, dass wir die Elbe als Kultur- und Natur­land­schaft erhal­ten und pfle­gen. Denn auf mehr als 400 Fluss­ki­lo­me­tern ist die Fluss­land­schaft Elbe als ältes­tes deut­sches UNESCO-Bio­sphä­ren­re­ser­vat Modell­land­schaft für nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung der Ver­ein­ten Natio­nen und stellt damit das größte Schutz­ge­biet in Deutsch­land über­haupt dar.“

Passus aus Koali­ti­ons­ver­trag:

Das Fluss­ge­biet Elbe ist eine wert­vol­le Natur- und Kul­tur­land­schaft. Die Elbe als über­re­gio­na­le Was­ser­stra­ße hat eine hohe Bedeu­tung, sowohl für den Güter­ver­kehr als auch für die tou­ris­ti­sche Nut­zung. Die Koali­ti­ons­part­ner wollen, dass der Fluss auch wei­ter­hin Bun­des­was­ser­stra­ße aner­kannt bleibt. Die Koali­ti­ons­part­ner stehen für eine umwelt­ver­träg­li­che Nut­zung der Elbe. Der Ausbau der Elbe steht diesem Ziel ent­ge­gen und wird daher von den Koali­ti­ons­part­nern ebenso abge­lehnt wie eine Ver­tie­fung und der Bau neuer Stau­stu­fen. Dabei ist hin­zu­neh­men, dass eine ganz­jäh­ri­ge Schiff­bar­keit nicht gewähr­leis­tet ist.