Foto: knetschkedesign, fotolia.com

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„Im Koali­ti­ons­ver­trag mit der CDU haben wir ver­ein­bart, dass es keinen Ausbau der Elbe geben wird. Ich gehe davon aus, dass sich die CDU-Frak­tion an diese Ver­ein­ba­rung halten wird“, erklärte Simone Lang am Freitag.

„Natür­lich ist die Elbe eine über­re­gio­nale und inter­na­tio­nale Was­ser­straße. Und so soll es auch bleiben. Aber: Die Nut­zung der Elbe muss umwelt­ver­träg­lich erfolgen. Das bedeutet: Kein Ausbau, keine wei­tere Ver­tie­fung, kein Bau neuer Stau­stufen. Jeder Ein­griff in die Fluss­land­schaft ist unum­kehrbar. Es ist ein Irr­glaube zu denken, dass durch einen Ausbau die Elbe das gesamte Jahr über von Schiffen genutzt werden könnte.“

„Umwelt­ver­träg­liche Nut­zung der Elbe heißt, dass wir die Elbe als Kultur- und Natur­land­schaft erhalten und pflegen. Denn auf mehr als 400 Fluss­ki­lo­me­tern ist die Fluss­land­schaft Elbe als ältestes deut­sches UNESCO-Bio­sphä­ren­re­servat Modell­land­schaft für nach­hal­tige Ent­wick­lung der Ver­einten Nationen und stellt damit das größte Schutz­ge­biet in Deutsch­land über­haupt dar.“

Passus aus Koali­ti­ons­ver­trag:

Das Fluss­ge­biet Elbe ist eine wert­volle Natur- und Kul­tur­land­schaft. Die Elbe als über­re­gio­nale Was­ser­straße hat eine hohe Bedeu­tung, sowohl für den Güter­ver­kehr als auch für die tou­ris­ti­sche Nut­zung. Die Koali­ti­ons­partner wollen, dass der Fluss auch wei­terhin Bun­des­was­ser­straße aner­kannt bleibt. Die Koali­ti­ons­partner stehen für eine umwelt­ver­träg­liche Nut­zung der Elbe. Der Ausbau der Elbe steht diesem Ziel ent­gegen und wird daher von den Koali­ti­ons­part­nern ebenso abge­lehnt wie eine Ver­tie­fung und der Bau neuer Stau­stufen. Dabei ist hin­zu­nehmen, dass eine ganz­jäh­rige Schiff­bar­keit nicht gewähr­leistet ist.