+++ Land­tag beschließt Antrag für besser grenz­über­schrei­ten­de Schie­nen­ver­bin­dun­gen im Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan +++

„Sach­sen liegt im Herzen Euro­pas. Gute Ver­kehrs­we­ge in unsere Nach­bar­län­der sind daher von enor­mer Bedeu­tung für die wei­te­re Ent­wick­lung des Frei­staa­tes und die euro­päi­sche Eini­gung.

Für die SPD-Frak­ti­on ist dabei vor allem wich­tig, dass wir mit den von uns prio­ri­sier­ten Maß­nah­men sozu­sa­gen zwei Flie­gen mit einer Klappe schla­gen können. Denn die Maß­nah­men, die wir für so wich­tig halten, dass sie unbe­dingt in den vor­dring­li­chen Bedarf des Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plans ein­ge­ord­net werden müssen, sind nicht nur für die grenz­über­schrei­ten­den Ver­keh­re bedeut­sam. Sie werden auch dazu bei­tra­gen, dass der Schie­nen­ver­kehr inner­halb Sach­sens nach­hal­tig gestärkt werden kann.“, erklärt der Ver­kehrs­ex­per­te Thomas Baum zum Koali­ti­ons­an­trag „Grenz­über­schrei­ten­de Bahn­ver­bin­dun­gen Sach­sens aus­bau­en“ (Druck­sa­che 6/5027).

Im Antrag wird die Staats­re­gie­rung ersucht, sich auf Bun­des­ebe­ne aktiv in die wei­te­re Bera­tung des Bun­des­ver­kehrs­we­ge­pla­nes ein­zu­brin­gen und dabei ins­be­son­de­re darauf zu drin­gen, dass die Maß­nah­men zum Ausbau der grenz­über­schrei­ten­den Stre­cke Dres­den – Gör­litz – Bres­lau und der TEN-Achse Berlin – Dres­den – Prag sowie der Ausbau und die Elek­tri­fi­zie­rung der Stre­cke Cott­bus – Gör­litz in den vor­dring­li­chen Bedarf ein­ge­ord­net werden.

 

Die SPD-Frak­ti­on hat bereits Anfang Mai dem Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter in einer Stel­lung­nah­me (Pres­se­mit­tei­lung: Herr Dob­rindt, Stel­len Sie Sach­sen nicht aufs Abstell­gleis!) zum Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan mit­ge­teilt, dass diese Stre­cken für Sach­sen und Europa von großer Bedeu­tung sind. Dies schmä­lert aber kei­nes­wegs die Wich­tig­keit ande­rer Vor­ha­ben, wie die Elek­tri­fi­zie­rung der Stre­cke Chem­nitz-Leip­zig. Das hat die SPD-Frak­ti­on bereits in der Stel­lung­nah­me aus­ge­führt.