+++ Landtag beschließt Antrag für besser grenz­über­schrei­tende Schie­nen­ver­bin­dungen im Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan +++

„Sachsen liegt im Herzen Europas. Gute Ver­kehrs­wege in unsere Nach­bar­länder sind daher von enormer Bedeu­tung für die wei­tere Ent­wick­lung des Frei­staates und die euro­päi­sche Eini­gung.

Für die SPD-Frak­tion ist dabei vor allem wichtig, dass wir mit den von uns prio­ri­sierten Maß­nahmen sozu­sagen zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen können. Denn die Maß­nahmen, die wir für so wichtig halten, dass sie unbe­dingt in den vor­dring­li­chen Bedarf des Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plans ein­ge­ordnet werden müssen, sind nicht nur für die grenz­über­schrei­tenden Ver­kehre bedeutsam. Sie werden auch dazu bei­tragen, dass der Schie­nen­ver­kehr inner­halb Sach­sens nach­haltig gestärkt werden kann.“, erklärt der Ver­kehrs­ex­perte Thomas Baum zum Koali­ti­ons­an­trag „Grenz­über­schrei­tende Bahn­ver­bin­dungen Sach­sens aus­bauen“ (Druck­sache 6/5027).

Im Antrag wird die Staats­re­gie­rung ersucht, sich auf Bun­des­ebene aktiv in die wei­tere Bera­tung des Bun­des­ver­kehrs­we­ge­planes ein­zu­bringen und dabei ins­be­son­dere darauf zu dringen, dass die Maß­nahmen zum Ausbau der grenz­über­schrei­tenden Strecke Dresden – Gör­litz – Breslau und der TEN-Achse Berlin – Dresden – Prag sowie der Ausbau und die Elek­tri­fi­zie­rung der Strecke Cottbus – Gör­litz in den vor­dring­li­chen Bedarf ein­ge­ordnet werden.

 

Die SPD-Frak­tion hat bereits Anfang Mai dem Bun­des­ver­kehrs­mi­nister in einer Stel­lung­nahme (Pres­se­mit­tei­lung: Herr Dob­rindt, Stellen Sie Sachsen nicht aufs Abstell­gleis!) zum Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan mit­ge­teilt, dass diese Stre­cken für Sachsen und Europa von großer Bedeu­tung sind. Dies schmä­lert aber kei­nes­wegs die Wich­tig­keit anderer Vor­haben, wie die Elek­tri­fi­zie­rung der Strecke Chem­nitz-Leipzig. Das hat die SPD-Frak­tion bereits in der Stel­lung­nahme aus­ge­führt.