Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler
Dirk Panter
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag gratuliert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Wiederwahl. Das überzeugende Ergebnis und die parteiübergreifende Unterstützung zeigen: Steinmeier ist das richtige Staatsoberhaupt in diesen schwierigen Zeiten. Deutschland hat einen Präsidenten, der, wie er selbst sagt, sein Amt überparteilich führt, dabei aber nie neutral ist, wenn es um die Sache der Demokratie geht.
Am Sonntag (13. Februar 2022, 12 Uhr) hat die Bundesversammlung den Bundespräsidenten gewählt.
Auf Vorschlag der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag nehmen Henning Homann, Ina Taute-Hässelbarth und Sven Schulze als Wahlmänner und ‑frau teil.
Komplettiert wird die sächsische Delegation der Sozialdemokrat:innen durch die acht Bundestagsabgeordneten Holger Mann, Kathrin Michel, Detlef Müller, Rasha Nasr, Carlos Kasper, Nadja Sthamer, Fabian Funke, und Franziska Mascheck. Insgesamt besteht sie damit aus 5 Frauen und 6 Männer.
Schloss Bellevue, Foto: ansi29 | Adobe Stock
„Wir wählen Frank-Walter Steinmeier. Er ist ein starker Bundespräsident, der das Amt in den vergangenen fünf Jahren überzeugend geführt hat. Er ist ein Bundespräsident mit klarer Haltung und großer Empathie. Einer der für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und Stabilität steht. Auch gerade deshalb steht eine breite Mehrheit der Bundesversammlung hinter der erneuten Kandidatur Steinmeiers“, so Henning Homann, der zum ersten Mal an einer Bundesversammlung teilnimmt.
Henning Homann
Ich bin stolz, in einer Delegation gemeinsam mit einer kämpferischen Betriebsrätin wie Ina Taute-Hässelbarth, einem hervorragenden Oberbürgermeister wie Sven Schulze und mit acht engagierten Bundestagsabgeordneten unseren Bundespräsidenten wählen zu dürfen.
Die SPD habe, so Homann weiter, stets für eine Wiederwahl Steinmeiers geworben: „Es ist gut, dass sich letztlich neben Grünen und FDP auch die Union für eine Unterstützung Steinmeiers ausgesprochen hat. Schließlich haben sie ihn schon vor fünf Jahren gewählt.“
Henning Homann, Foto: Stefan Kraft
Henning Homann (42) ist seit 2009 Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Zudem ist er seit 9. Oktober Co-Vorsitzender der sächsischen SPD.
Ina Taute-Hässelbarth ist seit 25 Jahren Betriebsrätin bei Aldi und sieht in ihrer Nominierung eine Anerkennung und ein Signal des Respekts für 100.000 Beschäftigte des Einzelhandels und für engagierte Betriebsratsarbeit: „Frank-Walter Steinmeier ist souverän als Staatsoberhaupt, ehrlich und parteiübergreifend. Ich freue mich, ihn wählen zu können. Und ich freue mich, dass ich stellvertretend für viele Beschäftigte im Einzelhandel und auch für viele engagierte Betriebsrätinnen und Betriebsräte an der Bundesversammlung teilnehmen kann. Es ist gut, dass ‚die Politik’ unsere Arbeit, unseren Kampf, für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und für mehr Mitbestimmung sieht und wertschätzt.”
Ina Taute-Hässelbarth
Es ist gut, dass ‚die Politik’ unsere Arbeit, unseren Kampf, für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und für mehr Mitbestimmung sieht und wertschätzt.
Die Teilnahme an der Bundesversammlung ist für Taute-Hässelbarth vor allem eine symbolische Anerkennung, die tatsächliche Veränderungen, auch bei Gesetzen natürlich nicht ersetzt: „Das motiviert natürlich, aber ich wäre ganz sicher nicht hier, wenn ich mich mit Symbolik zufriedengeben würde. Es gibt schon noch einiges, was im Bundestag oder auch im Landtag angepackt werden muss. Zum Beispiel das Teilzeit- und Befristungsgesetz. Die Politikerinnen und Politiker, auch der SPD, können sich sicher sein, dass ich auch weiterhin klar sage, was sich ändern muss. Und dafür streite, dass das auch passiert.”
Betriebsrätin wählt Steinmeier
Artikel in „ver.di publik” zu Ina Taute-Hässelbarth
Der Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze sieht in der Teilnahme an der Bundesversammlung auch eine Möglichkeit, weitere Kontakte für die Kulturhauptstadt Europas 2025 zu knüpfen: „Es ist eine große Ehre, die Stadt Chemnitz bei der Wahl unseres Staatsoberhauptes zu vertreten. Es ist ja mittlerweile Tradition, dass die Landtage auch viele Kulturschaffende in die Bundesversammlung entsenden. Ich möchte die Chance nutzen, mit ihnen und z.B. auch mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth ins Gespräch zu kommen.“
Sven Schulze
Als Oberbürgermeister von Chemnitz, der Kulturhauptstadt Europas 2025, möchte ich die Chance nutzen mit Kulturschaffenden ins Gespräch zu kommen.
Ein Ereignis wie die Bundesversammlung bietet zudem, so Sven Schulze weiter, auch immer die Gelegenheit, für seine Heimatregion zu werben: „Ich werde natürlich das Schild für Chemnitz hochhalten und freue mich darauf, Kolleginnen und Kollegen aus der kommunalen Familie zu treffen. Denn es ist gut, dass die Bundesversammlung kein reines Parlamentarier-Treffen ist, sondern Persönlichkeiten aus allen Bereichen der Gesellschaft teilnehmen: In Kultur und Sport, in Vereinen und gemeinnützigen Organisationen, im Betrieb und im Einzelhandel, oder eben auch in der Kommunalpolitik – überall gibt es Menschen, die tagtäglich für das Gelingen unserer Demokratie wirken.“
Sven Schulze
Sven Schulze (50) ist seit 2020 Oberbürgermeister von Chemnitz.
AM SONNTAG WÄHLT ER DEN BUNDESPRÄSIDENTEN
Chemnitzer OB Schulze im Tag24-Interview
Die Wahl des bzw. der Bundespräsident:in findet mindestens alle fünf Jahre statt. Verfassungsgemäß ist dafür das Gremium der Bundesversammlung vorgesehen. Die Bundesversammlung besteht aus 736 Abgeordneten des Bundestages und 736 weiteren Mitgliedern, die durch die Landesparlamente gewählt werden. Durch den Sächsischen Landtag werden 39 Wahlmänner und ‑frauen entsandt, um zur 17. Bundesversammlung das deutsche Staatsoberhaupt zu wählen.
Der Landtag hatte die Mitglieder der Bundesversammlung am 21. Dezember 2021 gewählt: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/landtag-waehlt-mitglieder-der-bundesversammlung/