Am Kindertag stehen die Kinder für uns im Mittelpunkt. Gleiche Chancen werden mit früher Bildung befördert. Deshalb gilt ab August jeden Tag: mehr Bildung, mehr Personal, mehr Geld. Das alles kommt mit dem neuen Kita-Gesetz, welches heute im Sächsischen Landtag beschlossen wurde.
Mit einem modernen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag sowie dem zukünftig verbindlichen Bildungsplan schlagen wir ein neues Kapitel in der frühkindlichen Bildung auf. Gesellschaftliche Entwicklungen werden aufgegriffen: sprachliche Bildung, gesunde Lebensführung, Ernährung und Bewegung oder der Umgang mit Umwelt sowie nachhaltigem und sozialem Handeln rücken in den Fokus. Und auch die Schulvorbereitung wird künftig als langfristiger Prozess verstanden, um den Übergang vom Kindergarten zur Grund- oder Gemeinschaftsschule besser zu gestalten.
Juliane Pfeil
Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion
„Die SPD-Fraktion sorgt in der Koalition seit 2014 für mehr Qualität in den sächsischen Kindergärten, Krippen und im Hort. Wir haben den Betreuungsschlüssel verbessert, Vor- und Nachbereitungszeiten anerkannt und gewürdigt und schaffen nun die dringend benötigte Personalreserve. Im Jahr 2014 hat der Freistaat 431 Millionen Euro für die Kitas ausgegeben. Im Jahr 2024 werden es 928 Millionen Euro sein!
Mit der Neufassung des Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrages, einer verbindlichen Ausgestaltung des Sächsischen Bildungsplanes und dem Bezug zu Weiterentwicklungen des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) werden gesellschaftliche und globale Entwicklungen aufgegriffen. Wir haben das Kita-Gesetz modernisiert und starten einen langfristigen Prozess zur Stärkung der frühkindlichen Bildung.“
Nachdem die Koalitionsfraktionen im Dezember letzten Jahres die Mittel für die frühkindliche Bildung um 78 Millionen Euro in 2023 und 112 Millionen Euro in 2024 erhöht haben, legen sie jetzt mit der Novelle nach.
Mit der Kita-Gesetz-Novelle lösen wir das Versprechen ein, ab 1. August 2023 1.000 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher zu finanzieren. Zudem passen wir die Kita-Pauschale an, um durch die allgemeine Kostenentwicklung gestiegene Personal- und Sachkosten auszugleichen und damit für die Stabilität der Elternbeiträge vor Ort zu sorgen.
Es gilt für alle Kinder einen guten Grundstein zu legen, um Bildungschancen zu gewähren. Mit der vorgelegten Gesetzesnovelle greifen die Koalitionsfraktionen daher auch eine Vielzahl von Forderungen der Verbände auf, um dem Anspruch an ein modernes Kita-Gesetz mit einem Bildungsauftrag gerecht zu werden.
Für die SPD-Fraktion gilt weiterhin der Grundsatz: Schritt für Schritt verbessern wir die Qualität der frühkindlichen Bildung. Nach den Schlüsselverbesserungen und der Gewährung von Vor- und Nachbereitungszeit erfolgt jetzt der Einstieg in die Personalreserve. Wer heute noch mehr Personal fordert, verschließt die Augen vor der Wirklichkeit. Ein gut klingender Personalschlüssel auf dem Papier, zaubert noch keine:n Erzieher:in. Wurden im Jahr 2014 431 Millionen Euro für Kindertageseinrichtungen ausgegeben, werden es 928 Millionen Euro in 2024 sein. Das sind rund 400 Millionen Euro mehr, von denen nur ein Viertel aus Bundesmitteln stammt. Seitdem die SPD in Regierungsverantwortung ist, bekennt sich die Koalition spürbar zur frühkindlichen Bildung.
Gesetzentwurf:
https://2019-2024.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/Gesetzentwurf.pdf
Der Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen:
https://2019-2024.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/Entschliessungsantrag-.pdf