von Dirk Panter

#weremeber – vor 75 Jahren ist das Konzentrationslager Ausschwitz-Birkenau befreit worden. Am kommenden Montag wird weltweit der Millionen Opfer des Holocaust gedacht. Dass wir Abgeordneten uns an unterschiedlichen Orten in das Gedenken einreihen, ist eine Selbstverständlichkeit.

Weshalb ich trotzdem darüber schreibe? Unsere Abgeordneten Simone Lang und Frank Richter werden an einem besonderen Gedenken teilnehmen: Im vogtländischen Falkenstein haben sich Schülerinnen und Schüler mit dem Schicksal des Unternehmers Alfred Roßner befasst, der eine große Zahl von jüdischen Mitbürgern vor der Deportation ins Konzentrationslager bewahrt hatte. Sie werden am Montag ihr Ausstellungsprojekt dazu vorstellen und mit einer Holocaust-Überlebenden sprechen.

Das ist mehr als ein ehrendes Gedenken. Ich wünsche den Schülerinnen und Schülern der Wilhelm-Adolph-von-Trützschler-Oberschule und ihrer Lehrerin Martina Wohlgemuth viel Zuspruch für ihre Ausstellung. Und vielleicht gibt es ja eine Fortsetzung. (Hier kann man mehr über das Projekt der Schülerinnen und Schüler erfahren: www.saechsische-jugendstiftung.de/files/sjs/dokumente/sps_infoheft-jugendgeschichtsprojekte-2019.pdf)

 

Dirk Panter
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Im Landtag haben in dieser Woche erstmals die Ausschüsse getagt. Im Haushalts- und Finanzausschuss wurden dabei Entscheidungen getroffen, über die wir als Sozialdemokraten besonders froh sind – betreffen sie doch Themenfelder, die uns sehr wichtig sind: Bildung und Nahverkehr.

Wir haben rund 58,2 Millionen Euro Fördergeld aus dem Zukunftssicherungsfonds für Dresden freigegeben – das Geld fließt in die Sanierung und in den Neubau von Schulen und Schulsporthallen. Damit können zusammen mit dem Eigenanteil der Stadt Investitionen von rund 100 Millionen Euro umgesetzt werden.

Und wir haben rund 15 Millionen Euro aus dem Zukunftssicherungsfonds zusätzlich für das ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm freigegeben. Damit sollen sachsenweit insgesamt 175 neue Busse angeschafft werden. (mehr dazu hier zum Nachlesen …. Links zu den Pressemitteilungen)

In der kommenden Woche wird es die erste Landtagssitzung des Jahres geben. Auf der Tagesordnung steht eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten, zu der ich mich in der Debatte äußern werde. Weitere für uns als SPD wichtige Themen sind Einbringung des Volksantrags für längeres gemeinsames Lernen und die Debatte zur Beruflichen Bildung. Mehr dazu dann am kommenden Freitag an dieser Stelle oder aktuell bei Facebook und auf unserer Internetseite.

Frauenpreis 2020

Jetzt bis zum 14. Februar für den 22. Frauenpreis bewerben. 

Ausblick

Montag, 27.1.2020

10 Uhr Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Gedenkveranstaltung im Sächsischen Landtag

Dienstag, 28.1.2020

10 Uhr Kabinettssitzung

13 Uhr Fraktionssitzung

Mittwoch, 29.1.2020

10 Uhr 5. Sitzung des Sächsischen Landtages

 

Donnerstag, 30.1.2020

10 Uhr 6. Sitzung des Sächsischen Landtages

10 Uhr Jugendpressetag der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

 

Woche vom 3. bis 7. Februar

u.a. Klausur der Landtagsfraktion