von Dirk Panter

#werem­eber – vor 75 Jahren ist das Kon­zen­tra­ti­ons­lager Aus­sch­witz-Bir­kenau befreit worden. Am kom­menden Montag wird welt­weit der Mil­lionen Opfer des Holo­caust gedacht. Dass wir Abge­ord­neten uns an unter­schied­li­chen Orten in das Gedenken ein­reihen, ist eine Selbst­ver­ständ­lich­keit.

Wes­halb ich trotzdem dar­über schreibe? Unsere Abge­ord­neten Simone Lang und Frank Richter werden an einem beson­deren Gedenken teil­nehmen: Im vogt­län­di­schen Fal­ken­stein haben sich Schü­le­rinnen und Schüler mit dem Schicksal des Unter­neh­mers Alfred Roßner befasst, der eine große Zahl von jüdi­schen Mit­bür­gern vor der Depor­ta­tion ins Kon­zen­tra­ti­ons­lager bewahrt hatte. Sie werden am Montag ihr Aus­stel­lungs­pro­jekt dazu vor­stellen und mit einer Holo­caust-Über­le­benden spre­chen.

Das ist mehr als ein ehrendes Gedenken. Ich wün­sche den Schü­le­rinnen und Schü­lern der Wil­helm-Adolph-von-Trütz­schler-Ober­schule und ihrer Leh­rerin Mar­tina Wohl­ge­muth viel Zuspruch für ihre Aus­stel­lung. Und viel­leicht gibt es ja eine Fort­set­zung. (Hier kann man mehr über das Pro­jekt der Schü­le­rinnen und Schüler erfahren: www​.saech​si​sche​-jugend​stif​tung​.de/​f​i​l​e​s​/​s​j​s​/​d​o​k​u​m​e​n​t​e​/​s​p​s​_​i​n​f​o​h​e​f​t​-​j​u​g​e​n​d​g​e​s​c​h​i​c​h​t​s​p​r​o​j​e​k​t​e​-​2​0​1​9​.​pdf)

 

Dirk Panter
Vor­sit­zender der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag

Im Landtag haben in dieser Woche erst­mals die Aus­schüsse getagt. Im Haus­halts- und Finanz­aus­schuss wurden dabei Ent­schei­dungen getroffen, über die wir als Sozi­al­de­mo­kraten beson­ders froh sind – betreffen sie doch The­men­felder, die uns sehr wichtig sind: Bil­dung und Nah­ver­kehr.

Wir haben rund 58,2 Mil­lionen Euro För­der­geld aus dem Zukunfts­si­che­rungs­fonds für Dresden frei­ge­geben – das Geld fließt in die Sanie­rung und in den Neubau von Schulen und Schul­sport­hallen. Damit können zusammen mit dem Eigen­an­teil der Stadt Inves­ti­tionen von rund 100 Mil­lionen Euro umge­setzt werden.

Und wir haben rund 15 Mil­lionen Euro aus dem Zukunfts­si­che­rungs­fonds zusätz­lich für das ÖPNV-Lan­des­in­ves­ti­ti­ons­pro­gramm frei­ge­geben. Damit sollen sach­sen­weit ins­ge­samt 175 neue Busse ange­schafft werden. (mehr dazu hier zum Nach­lesen …. Links zu den Pres­se­mit­tei­lungen)

In der kom­menden Woche wird es die erste Land­tags­sit­zung des Jahres geben. Auf der Tages­ord­nung steht eine Regie­rungs­er­klä­rung des Minis­ter­prä­si­denten, zu der ich mich in der Debatte äußern werde. Wei­tere für uns als SPD wich­tige Themen sind Ein­brin­gung des Volks­an­trags für län­geres gemein­sames Lernen und die Debatte zur Beruf­li­chen Bil­dung. Mehr dazu dann am kom­menden Freitag an dieser Stelle oder aktuell bei Face­book und auf unserer Inter­net­seite.

Frau­en­preis 2020

Jetzt bis zum 14. Februar für den 22. Frau­en­preis bewerben. 

Aus­blick

Montag, 27.1.2020

10 Uhr Gedenken an die Opfer des Natio­nal­so­zia­lismus – Gedenk­ver­an­stal­tung im Säch­si­schen Landtag

Dienstag, 28.1.2020

10 Uhr Kabi­netts­sit­zung

13 Uhr Frak­ti­ons­sit­zung

Mitt­woch, 29.1.2020

10 Uhr 5. Sit­zung des Säch­si­schen Land­tages

 

Don­nerstag, 30.1.2020

10 Uhr 6. Sit­zung des Säch­si­schen Land­tages

10 Uhr Jugend­pres­setag der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag

 

Woche vom 3. bis 7. Februar

u.a. Klausur der Land­tags­frak­tion