Diese Woche in der SPD-Fraktion – 27. bis 31. Januar 2020

30.01.2020

von Dirk Panter

Respekt – wenn ich einen Wunsch frei hätte, dann würde im Landtag und in unserer Gesellschaft mehr Respekt herrschen. Man kann Respekt einfordern, aber dann sollte man ihn selbst nicht vermissen lassen. Der Grat zwischen Meinungsfreiheit und Hetze ist ein sehr schmaler.

Ich habe das in meinem Redebeitrag zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten nicht ohne Grund mit Blick auf die rechte Seite im Parlament gesagt. Deren Redebeiträge waren an Doppelzüngigkeit und Respektlosigkeit kaum noch zu überbieten. Wir werden weiter wachsam sein!

 

Zukunftsthemen debattiert

Für unsere Fraktion standen außerdem zwei äußerst wichtige Themen auf der Tagesordnung der ersten Landtagssitzung nach der Regierungsbildung. Zum einen haben wir über die Zukunft der beruflichen Bildung in Sachsen diskutiert. Und der Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen, für den auch viele Genossinnen und Genossen Unterschriften gesammelt haben, wurde erstmals als Gesetzentwurf im Parlament behandelt.

Passend zu diesen Zukunftsthemen hatte die Fraktion 22 RedakteurInnen von Schülerzeitungen aus ganz Sachsen zu Gast. Respekt für deren Interesse an politischen Themen und wie sie bei Fragen an unsere Abgeordneten nicht lockergelassen haben.

Dirk Panter
Im Landtag zur Regierungserklärung

Was sonst noch passierte

Simone Lang und Volkmar Winkler wurden im Plenum vereidigt, der Petitionsausschuss des Landtags mit der Vorsitzenden Simone Lang hat sich konstituiert, Frank Richter stand erstmals am Redepult im Plenum, Juso-Vorsitzende Sophie Koch hat uns besucht und vor der Kamera mit Hanka Kliese über deren Arbeit gesprochen. Und Sabine Friedel hatte eine Erleuchtung auf dem Weg in den Landtag, auch zum Thema Respekt – bemerkenswert.

In den Sozialen Medien

Frauenpreis 2020

Jetzt bis zum 14. Februar für den 22. Frauenpreis bewerben. 

Ausblick

Dienstag, 4.2.2020

Fraktionsklausur