Diese Woche in der SPD-Fraktion – 27. bis 31. Januar 2020

30. Januar 2020

von Dirk Panter

Respekt – wenn ich einen Wunsch frei hätte, dann würde im Landtag und in unserer Gesell­schaft mehr Respekt herr­schen. Man kann Respekt ein­for­dern, aber dann sollte man ihn selbst nicht ver­missen lassen. Der Grat zwi­schen Mei­nungs­frei­heit und Hetze ist ein sehr schmaler.

Ich habe das in meinem Rede­bei­trag zur Regie­rungs­er­klä­rung des Minis­ter­prä­si­denten nicht ohne Grund mit Blick auf die rechte Seite im Par­la­ment gesagt. Deren Rede­bei­träge waren an Dop­pel­zün­gig­keit und Respekt­lo­sig­keit kaum noch zu über­bieten. Wir werden weiter wachsam sein!

 

Zukunftsthemen debattiert

Für unsere Frak­tion standen außerdem zwei äußerst wich­tige Themen auf der Tages­ord­nung der ersten Land­tags­sit­zung nach der Regie­rungs­bil­dung. Zum einen haben wir über die Zukunft der beruf­li­chen Bil­dung in Sachsen dis­ku­tiert. Und der Volks­an­trag zum län­geren gemein­samen Lernen, für den auch viele Genos­sinnen und Genossen Unter­schriften gesam­melt haben, wurde erst­mals als Gesetz­ent­wurf im Par­la­ment behan­delt.

Pas­send zu diesen Zukunfts­themen hatte die Frak­tion 22 Redak­teu­rInnen von Schü­ler­zei­tungen aus ganz Sachsen zu Gast. Respekt für deren Inter­esse an poli­ti­schen Themen und wie sie bei Fragen an unsere Abge­ord­neten nicht locker­ge­lassen haben.

Dirk Panter
Im Landtag zur Regie­rungs­er­klä­rung

Was sonst noch passierte

Simone Lang und Volkmar Winkler wurden im Plenum ver­ei­digt, der Peti­ti­ons­aus­schuss des Land­tags mit der Vor­sit­zenden Simone Lang hat sich kon­sti­tu­iert, Frank Richter stand erst­mals am Rede­pult im Plenum, Juso-Vor­sit­zende Sophie Koch hat uns besucht und vor der Kamera mit Hanka Kliese über deren Arbeit gespro­chen. Und Sabine Friedel hatte eine Erleuch­tung auf dem Weg in den Landtag, auch zum Thema Respekt – bemer­kens­wert.

In den Sozialen Medien

Frauenpreis 2020

Jetzt bis zum 14. Februar für den 22. Frau­en­preis bewerben. 

Ausblick

Dienstag, 4.2.2020

Frak­ti­ons­klausur